Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Unberechtigte Arbeitseinstellung ist ein Kündigungsgrund!
OLG Hamburg, 17.11.2022 - 4 U 110/22
Dokument öffnen Volltext
Wohngebäude wird bezogen: Architektenleistung gilt als abgenommen!
OLG Köln, 02.03.2023 - 19 U 55/22
Dokument öffnen Volltext
Öffentlicher Auftrag oder Aufgabe aufgrund haushaltsrechtlicher Bewirtschaftung?
VK Bund, 18.03.2024 - VK 2-19/24
Dokument öffnen Volltext
Kein Ausschluss "ins Blaue hinein"!
VK Bund, 12.04.2024 - VK 1-89/23
Dokument öffnen Volltext
Schwarzgeldabrede bei Grundstückskauf: Kaufvertrag bleibt wirksam
BGH, 15.03.2024 - V ZR 115/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
BGH:
Bedarf es für die richterliche Schadensschätzung eines Sachverständigengutachtens?
Dokument öffnen Beitrag
AG Rheinbach:
Wirksame Kündigung in elektronischer Form des § 126a BGB möglich? Nicht über beA!
Dokument öffnen Beitrag
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Celle:
Welche Leistungen schuldet ein Planer?
Dokument öffnen IBR 2024, 241
AG Karlsruhe-Durlach:
Mischmietverhältnis - Wohnung und Kfz-Stellplatz: Kann die Stellplatzmiete erhöht werden und wenn ja, wie?
Dokument öffnen Beitrag
 
VerkehrVerkehr
Öffentlicher Auftrag oder Aufgabe aufgrund haushaltsrechtlicher Bewirtschaftung?
VK Bund, Beschluss vom 18.03.2024
1. Der Nachprüfung durch die Vergabekammern unterliegt nur die Vergabe öffentlicher Aufträge.
2. Öffentliche Aufträge sind entgeltliche Verträge zur Beschaffung von Leistungen, die u. a. die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand haben. Dies setzt eine...
ITIT
Generalklausel "heilt" Abweichung von den Vergabeunterlagen nicht!
VK Bund, Beschluss vom 04.03.2024
1. Ein Angebot ist nicht von der Wertung auszuschließen, wenn der Bieter zwar keine auf ihn lautenden vergleichbaren Referenzen vorgelegt hat, er aber erklärt, dass er alle technischen Aktivitäten einschließlich Mitarbeitern, Ausstattung und nötigem Wissen von...
DienstleistungenDienstleistungen
Beitrag in Kürze
Referenzen sind personen- oder unternehmensgebunden!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2022
1. Sämtliche Eignungskriterien sind in der Auftragsbekanntmachung, der Vorinformation oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung aufzuführen. Andere Eignungsanforderungen sind nicht wirksam aufgestellt.
2. Für die Beantwortung der Frage, welche Eignungskriterien...
ITIT
Beitrag in Kürze
Kein Ausschluss "ins Blaue hinein"!
VK Bund, Beschluss vom 12.04.2024
1. Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs werden Teilnahmeanträge, bei denen Änderungen oder Ergänzungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen worden sind, bereits in der Wertungsphase des laufenden Vergabeverfahrens von der Wertung ausgeschlossen.
2. Eine Ausschlussentscheidung...