Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Änderungsleistung führt zu Bauzeitverlängerung: Mehrvergütung nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
OLG Frankfurt, 09.03.2023 - 15 U 295/21
Dokument öffnen Volltext
Mangel muss bereits zum Zeitpunkt der Abnahme vorliegen!
OLG Oldenburg, 17.07.2023 - 12 U 214/19
Dokument öffnen Volltext
Bauzeitgutachten, die sich in unfassbare Abstraktionen verstricken
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Was vereinbart ist, ist vereinbart!
OLG Hamm, 09.06.2022 - 24 U 38/21
Dokument öffnen Volltext
Wie wird ein Abrechnungsverhältnis begründet?
OLG Stuttgart, 27.01.2023 - 13 U 214/21
Dokument öffnen Volltext
Eignungs- und Preisprüfung sind originäre Aufgaben der Vergabestelle!
BayObLG, 06.06.2023 - Verg 8/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
KG:
Streitwert bei Ansprüchen auf Anpassung der Miete?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Jena:
Mängel sind zu beseitigen, koste es, was es wolle!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Mitgenutzte Abstellflächen im Keller erhöhen Nutzungsentschädigung!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln/BGH:
Keine Behinderung des Baubeginns durch mangelhafte Ausführungspläne!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln:
Beantwortung zu weit gehender Fragen in der Anhörung ist kein Befangenheitsgrund!
Dokument öffnen IBR 2023, 600
AG Ebersberg:
Keine Versammlungen unter 2G-Regeln!
Dokument öffnen IMR 2023, 515
VK Bund:
Mitwirkung an der Erstellung der Vergabeunterlagen: Wie ist der Erkenntnisvorteil auszugleichen?
Dokument öffnen Beitrag
 
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Beitrag in Kürze
Eignungs- und Preisprüfung sind originäre Aufgaben der Vergabestelle!
BayObLG, Beschluss vom 06.06.2023
Sowohl die Eignungsprüfung als auch die Preisprüfung gehören zu den originären Aufgaben der Vergabestelle, so dass es zur Beantwortung der damit verbundenen typischen Fragestellungen und zur Rechtsverteidigung im Nachprüfungsverfahren nicht ohne Weiteres eines...
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Beschaffung durch zentrale Beschaffungsstelle mit Sitz „in einem anderen EU-Staat"?
EuGH, Urteil vom 23.11.2023
1. Art. 57 Abs. 3 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser , Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie...
RügeobliegenheitRügeobliegenheit
Verbot negativer Preise ist kein erkennbarer Vergaberechtsverstoß!
VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.05.2023
1. Ein Vergabenachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der antragstellende Bieter den geltend gemachten Vergaberechtsverstoß erkannt und vor Einreichen des Nachprüfungsantrag nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gegenüber dem Auftraggeber gerügt...
VergabeVergabe
Rundschreiben zu vergaberechtlichen Erleichterungen
Rundschreiben des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Vereinfachung der Verfahren für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
DienstleistungenDienstleistungen
Keine Auswahlentscheidung, kein vergabepflichtiger Auftrag!
BSG, Urteil vom 17.05.2023
1. Vergabepflichtige öffentliche Aufträge und Konzessionen setzen als zentrales Kriterium eine Auswahlentscheidung des öffentlichen Auftraggebers voraus.
2. Eine Auswahlentscheidung liegt nicht vor, wenn eine öffentliche Einrichtung Waren auf dem Markt erwerben...