Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Mangelfolgeschäden stehen der Abnahme nicht entgegen!
OLG Oldenburg, 31.05.2022 - 2 U 16/22
Dokument öffnen Volltext
Zahlungsverzug ist ein Kündigungsgrund!
OLG Schleswig, 18.03.2022 - 8 U 24/21
Dokument öffnen Volltext
Ob der historische Gesetzgeber bei § 642 BGB wohl die heutigen hochgradig störempfindlichen Bauabwicklungen vor Augen hatte?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Muss ein Planer (ungefragt) auf sein Vorstrafenregister hinweisen?
KG, 13.01.2023 - 21 U 50/22
Dokument öffnen Volltext
Bauvorhaben ist "Herzenssache": Kein Schadensersatz trotz höherer Kosten!
OLG Schleswig, 15.01.2021 - 1 U 66/20
Dokument öffnen Volltext
Dringlichkeitsvergabe auch bei Versäumnissen der Vergabestelle!
OLG Frankfurt, 24.11.2022 - 11 Verg 5/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Koblenz:
Höchstgrenze einer Rahmenvereinbarung wegen Kündigungsrecht nicht wirksam?
Dokument öffnen Beitrag
Nicht zu fassen! Oder doch?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
BGH:
Nachholung einer Glaubhaftmachung: Drei Wochen sind nicht unverzüglich!
Dokument öffnen IMR 2023, 83
OLG Braunschweig:
"Vorübergehende technische Unmöglichkeit" ist unverzüglich glaubhaft zu machen!
Dokument öffnen IBR 2023, 47
OLG Koblenz:
Mängelansprüche: Voraussetzungen für jeden Mangel gesondert zu prüfen
Dokument öffnen Beitrag
OLG Hamm:
Kautionsversicherung ist keine selbstschuldnerische Bürgschaft
Dokument öffnen Beitrag
 
BewachungsleistungenBewachungsleistungen
Dringlichkeitsvergabe auch bei Versäumnissen der Vergabestelle!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.11.2022
1. Unvorhersehbarkeit ist im Hinblick auf die eine Vertragsverlängerung nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 GWB oder auf einen Interimsauftrag nach § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV erfordernden Umstände nur anzunehmen, wenn der Auftraggeber bei der Gestaltung des ursprünglichen Vertrags...
ITIT
Beitrag in Kürze
Unzweckmäßige Vorgaben rechtfertigen keine Änderung der Vergabeunterlagen!
OLG Bremen, Beschluss vom 04.11.2022
1. Wissenschaftliche Hochschulen in Form der Körperschaft öffentlichen Rechts sind öffentliche Auftraggeber.
2. Angebote, bei denen Änderungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen wurden, sind von der Wertung auszuschließen. Eine (unzulässige) Änderung der Vergabeunterlagen...
RügeobliegenheitRügeobliegenheit
Unklare Vergabeunterlagen sind zu rügen!
OLG Koblenz, Beschluss vom 23.05.2022
1. Mehrdeutige und damit unklare Vergabeunterlagen verstoßen gegen das Transparenzgebot und sind vergaberechtswidrig.
2. Ob die Vergabeunterlagen mehrdeutig sind, ist aus Sicht der durchschnittlich fachkundigen Bieter bei Anwendung der üblichen Sorgfalt zu beurteilen.
3....
Waren/GüterWaren/Güter
Mit Beitrag
Ausschreibung eines Rahmenvertrags: Auftraggeber muss Höchstwert/-menge angeben!
OLG Koblenz, Beschluss vom 12.12.2022
Bei der Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung sind in der (Auftrags-)Bekanntmachung und/oder in den Vergabeunterlagen sowohl die Schätzmenge und/oder der Schätzwert als auch eine Höchstmenge und/oder ein Höchstwert der zu erbringenden Dienstleistungen bzw. der...