Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Auch unter Anwälten gibt es schwarze Schafe
LG Berlin, 08.08.2022 - 83 O 9/22
Dokument öffnen Volltext
Was ist Luxus?
OLG Düsseldorf, 20.01.2022 - 22 U 184/21
Dokument öffnen Volltext
Rechtsanwalt darf nicht auf zwei Hochzeiten tanzen!
VK Nordbayern, 31.05.2022 - RMF-SG21-3194-7-13
Dokument öffnen Volltext
Im Bauvertrag ist Ungeduld fatal (frei nach Masaryk)!
OLG Zweibrücken, 17.05.2021 - 5 U 173/20
Dokument öffnen Volltext
Keine Bestandssanierung vereinbart: Bauträger schuldet nur Altbaustandard!
OLG Düsseldorf, 10.06.2021 - 5 U 47/18
Dokument öffnen Volltext
Quadratmeterangabe im Mietvertrag unverbindlich?
LG Berlin, 21.06.2022 - 67 S 96/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Brandenburg:
Wann ist ein Gutachten mangelhaft?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Nürnberg/BGH:
Kooperationspflicht ist Bringschuld!
Dokument öffnen IBR 2022, 505
Es wäre zu schön gewesen ...
Dokument öffnen Blog-Eintrag
OLG Frankfurt:
Die Bürgschaft ist abzuholen!
Dokument öffnen Beitrag
VK Westfalen:
Preissteigerungen wegen Ukraine-Krieg sind ungewöhnliches Wagnis!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Naumburg:
Herstellung eines Wärmedämmverbundsystems: Vorgegebene Mindeststärken sind einzuhalten!
Dokument öffnen IBR 2022, 511
BGH:
Beschlusskompetenz für Wiederherstellung des Sondereigentums - ja, im Sonderfall!
Dokument öffnen IMR 2022, 406
 
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Beitrag in Kürze
Preisgestaltung ist vertrauliches Geschäftsgeheimnis!
VG Aachen, Beschluss vom 08.08.2022
1. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat jede natürliche Person gegenüber öffentlichen Stellen einen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen.
2. Dabei sind jedoch vergaberechtliche Pflichten zu beachten, die die Offenlegung...
Waren/GüterWaren/Güter
Aufgreifschwelle für Preisprüfung: Auftraggeber wählt Bezugspunkt!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.07.2022
Die Durchführung einer Preisprüfung erfolgt vergabefehlerfrei, wenn das Angebot des Bieters 16% von dem nächsthöheren Angebot abweicht, weit unterhalb der Kostenschätzung des Auftraggebers liegt und der Bieter selbst den Preis seines ersten Angebots mit seinem...
DienstleistungenDienstleistungen
Mit Beitrag
Nicht jede Vertragsverletzung ist eine berufliche Verfehlung!
BayObLG, Beschluss vom 13.06.2022
1. "Schwere Verfehlungen" sind erhebliche Rechtsverstöße, die geeignet sind, die Zuverlässigkeit eines Bewerbers grundlegend in Frage zu stellen. Sie müssen nachweislich und schuldhaft begangen worden sein und erhebliche Auswirkungen haben.
2. Nicht in jeder nicht...