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Die Datenbanken ibr-online und vpr-online werden täglich umfangreicher und benutzerfreundlicher, was mit wachsendem Personal- und Kostenaufwand verbunden ist. Daneben ist der Anstieg des allgemeinen Preisniveaus auch an uns nicht spurlos vorüber gegangen. Das...
Nachricht (Online seit 14. November)
Nachricht (Online seit 14. November)Waren/Güter
Welche Folgen hat ein fehlender Hinweis auf gewerbliche Schutzrechte?
OLG München, Beschluss vom 08.07.2019
1. Grundvoraussetzung eines jeden ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens ist eine Leistungsbeschreibung, in der der Auftragsgegenstand so eindeutig und erschöpfend wie möglich beschrieben ist. Besteht Spielraum für unterschiedliche Auslegungen, ist die Leistungsbeschreibung... Volltext (Online seit 13. November)Bau & Immobilien
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Beschaffung von Baumaterial ist kein Bau-, sondern ein Lieferauftrag!
VK Nordbayern, Beschluss vom 19.08.2019
1. Werden für ein Bauvorhaben Baumaterialien (hier: Granitsteine und -platten) beschafft, handelt es sich nicht um einen Bau-, sondern um einen Lieferauftrag, wenn keine weiteren Bauleistungen hinzukommen.2. Auch bei der Vergabe von Lieferaufträgen muss der Auftraggeber...
Volltext (Online seit 7. November) BeitragDienstleistungen
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Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.10.2019
1. Ein Auftrag zur Errichtung eines digitalen Alarmierungssystems für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr ist nicht als Bau-, sondern als Liefer- bzw. Dienstauftrag zu qualifizieren.2. Der öffentliche Auftraggeber hat die Leistungsbeschreibung in einer Weise...
Volltext (Online seit 24. Oktober)