Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Kein Honorar trotz umfangreicher Architektenleistungen!?
OLG Düsseldorf, 15.07.2021 - 5 U 147/20
Dokument öffnen Volltext
Bodenleger muss Beschaffenheit des Bodenaufbaus abklären!
OLG Bamberg, 24.08.2023 - 12 U 58/22
Dokument öffnen Volltext
Anforderungen an die Eignung dürfen nicht überzogen werden!
BayObLG, 06.09.2023 - Verg 5/22
Dokument öffnen Volltext
Abrechnung von Gerüstbauarbeiten als Arbeits- oder Schutzgerüst?
LG Karlsruhe, 28.06.2023 - 6 O 71/21
Dokument öffnen Volltext
Mietminderung wegen Bauarbeiten auf benachbartem Grundstück
LG Berlin, 09.02.2023 - 65 S 111/22
Dokument öffnen Volltext
Kombination einer Staffelmiete mit einer Indexklausel wirksam?
OLG Brandenburg, 27.06.2023 - 3 U 88/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
BGH:
Mietpreisbremse: Isolierte Kellerraumvermietung in Berlin nicht begrenzt
Dokument öffnen Beitrag
OLG München:
Anspruch auf Bauhandwerkersicherheit besteht nach Kündigung durch Auftragnehmer fort!
Dokument öffnen IBR 2023, 460
OLG Düsseldorf/BGH:
Baubetriebliches Privatgutachten kostet viel und bringt (hier) nichts!
Dokument öffnen IBR 2023, 503
OLG Frankfurt/BGH:
Wärmeschutz ist keine Architektenaufgabe!
Dokument öffnen IBR 2023, 521
LG Erfurt:
Alles richtig gemacht und doch verloren!
Dokument öffnen Beitrag
VK Bund:
Aufhebung der Ausschreibung - aus sachlichen Gründen - auch ohne Aufhebungsgrund!
Dokument öffnen Beitrag
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in der Online-Zeitschrift VPR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 1 bis 50 von insgesamt 81

Online seit 18. September

 R 
Dienstleistungen

Preisaufklärung: Bieter trägt Beweislast


OLG Schleswig, Beschluss vom 19.07.2023 - 54 Verg 3/23
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. September

 R 
Dienstleistungen

Ausschreibungsfreie "Schwester-Schwester-Vergabe" nur bei alleiniger Kontrolle!


OLG Naumburg, Beschluss vom 03.06.2022 - 7 Verg 1/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 14. September

 R 
ÖPNV

Wirksamkeit eines Zuschlagsvorbehalts auf Erstangebote


VK Sachsen, Beschluss vom 22.06.2023 - 1/SVK/014-23
(Matthias Janetzki)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. September

 R 
Nachprüfungsverfahren

Erbringung von Rettungsdienstleistungen gefährdet: Vorzeitiger Zuschlag gestattet!


VK Sachsen, Beschluss vom 23.05.2023 - 1/SVK/015-23
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 1. September

 R 
IT

Mündliche Kommunikation mit Bietern muss hinreichend dokumentiert werden!


VK Sachsen, Beschluss vom 28.07.2023 - 1/SVK/011-23
(Alexander Kus)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. August

 R 
Rügeobliegenheit

Rüge ins Blaue: Bloße Vermutungen sind unbeachtlich


VK Hessen, Beschluss vom 26.06.2023 - 96 e 01.02/23-2023
(Daria Floßbach)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 25. August

 R 
Rügeobliegenheit

Hinreichend substanziierte Rüge: Eigene Preiskalkulation reicht nicht aus


OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.07.2023 - 11 Verg 3/23
(Stefan Geheeb)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Straßenbau und Infrastruktur

Aufhebung der Ausschreibung - aus sachlichen Gründen - auch ohne Aufhebungsgrund!


VK Bund, Beschluss vom 16.02.2023 - VK 1-1/23 (nicht bestandskräftig)
(Marija Budimir)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 24. August

 R 
Planungsleistungen

Ein oder mehrere Bauvorhaben? Funktionale Gesamtbetrachtung erforderlich!


VK Bund, Beschluss vom 06.07.2023 - VK 2-46/23 (nicht bestandskräftig)
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. August

 R 
Bau & Immobilien

Elektronische Angebotsabgabe in Textform setzt Erkennbarkeit des Bieters voraus!


VK Westfalen, Beschluss vom 07.08.2023 - VK 1-22/23 (nicht bestandskräftig)
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Keine Mischkalkulation bei einzelnen günstigeren Preispositionen!


VK Sachsen, Beschluss vom 30.03.2023 - 1/SVK/002-23
(Yael Gutmacher)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 22. August

 R 
Planungsleistungen

Hinweis auf E-Mail-Versand schließt Zustellung über Vergabeplattform aus!


VK Südbayern, Beschluss vom 23.05.2023 - 3194.Z3-3_01-22-63
(Victor Vogt)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 17. August

 R 
Reinigungsleistungen

Preisprüfung und Preisaufklärung sind umfassend zu dokumentieren!


VK Bund, Beschluss vom 06.06.2023 - VK 1-39/23
(Christoph Zinger)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 16. August

 R 
Bau & Immobilien

Keine Rückforderung wegen Vergaberechtsverstößen bei unklarem Zuwendungsbescheid!


VG Köln, Urteil vom 03.03.2023 - 16 K 2955/20
(Oliver Homann)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. August

 R 
Rechtsberatung

Auch Anwaltskanzleien müssen Referenzen vorlegen!


VK Bund, Beschluss vom 01.06.2023 - VK 1-37/23
(Irene Lausen)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 7. August

 R 
Planungsleistungen

Vergabe von Planungsleistungen: Bewertungsmethode "nicht beschreibbarer" Planungsleistungen muss Leistungswettbewerb ermöglichen!


VK Südbayern, Beschluss vom 29.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-39
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. August

 R 
Planungsleistungen

0% Honorar für eine Leistungsphase: Keine oder unentgeltliche Leistung?


VK Südbayern, Beschluss vom 29.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-39
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. August

 R 
Gesundheit

Start-Up-Szene gebildet: Leistungen sind losweise zu vergeben!


VK Nordbayern, Beschluss vom 23.03.2023 - RMF-SG21-3194-8-6
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 26. Juli

 R 
Bau & Immobilien

Auflage ist Auflage: Jahresfrist läuft ab Abschluss der Sachaufklärung


VG Magdeburg, Urteil vom 08.12.2022 - 3 A 117/20
(Hans Schaller)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 25. Juli

 R 
IT

Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!


VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2023 - 1/SVK/003-23
(Victor Vogt)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 24. Juli

 R 
Dienstleistungen

Preis als einziges Zuschlagskriterium?


VK Südbayern, Beschluss vom 28.04.2023 - 3194.Z3-3_01-22-57
(Wolfgang E. Trautner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Abfallbeförderung/-entsorgung

Widersprüche im Angebot sind aufzuklären!


VK Südbayern, Beschluss vom 25.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-27
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Juli

 R 
Nachprüfungsverfahren

Verweisung bei örtlicher Unzuständigkeit der Vergabekammer: Rechtmäßigkeit fraglich


VK Südbayern, Beschluss vom 13.06.2023 - 3194.Z3-3_01-23-11
(Anes Kafedžić)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. Juli

 R 
Dienstleistungen

e-Vergabe: Auftraggeber bestimmt geforderte Dateiformate!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.08.2022 - Verg 54/21
(Christopher Zeiss)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 14. Juli

 R 
Nachprüfungsverfahren

Rechtsschutzlücken bei Primärrechtsschutz außerhalb des GWB


OLG Naumburg, Beschluss vom 06.12.2022 - 7 U 72/22 Kart
(Hermann Summa)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 12. Juli

 R 
Nachprüfungsverfahren

Kein Einsichtsrecht in die Vergabeakten, aber in die "ungeschwärzten" Verfahrensakten!


KG, Beschluss vom 06.07.2022 - Verg 6/22
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 11. Juli

 R 
Bau & Immobilien

E-Vergabe: Nicht wie vorgegeben eingereichtes Angebot ist auszuschließen!


BGH, Urteil vom 16.05.2023 - XIII ZR 14/21
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 7. Juli

 R 
Bau & Immobilien

Nachschieben von Ermessenserwägungen?


VK Nordbayern, Beschluss vom 08.03.2023 - RMF-SG21-3194-7-30
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. Juli

 R 
Rechtsberatung

Keine Akteneinsicht ohne begründeten Verdacht einer Vertragspflichtverletzung!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.06.2023 - 27 U 4/22
(Michael Terwiesche)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. Juli

 R 
Rechtsberatung

Keine Vorabinformations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.06.2023 - 27 U 4/22
(Michael Terwiesche)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Nachprüfungsverfahren

Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung im Nachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten


BayObLG, Beschluss vom 26.05.2023 - Verg 17/22
(Irene Lausen)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. Juni

 R 
Nachprüfungsverfahren

Zuschlagsverbot verbietet nur den Zuschlag!


BayObLG, Beschluss vom 20.01.2023 - Verg 17/22
(Markus Lindner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bewachungsleistungen

Aufhebung: Was ist "ein schwer wiegender Grund"?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.09.2022 - Verg 55/21
(Wolfgang E. Trautner)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Juni

 R 
Waren/Güter

Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nur im Ausnahmefall!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2022 - Verg 1/22
(Tanja Turner)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 27. Juni

 R 
Planungsleistungen

Leistungsphase 1 muss nicht mit ausgeschrieben werden!


BayObLG, Beschluss vom 08.02.2023 - Verg 17/22
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. Juni

 R 
Dienstleistungen

Fehlerhafte Eigenerklärung = keine Eigenerklärung!


BayObLG, Beschluss vom 26.05.2023 - Verg 2/23
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 13. Juni

 R 
Bewachungsleistungen

Dringlichkeitsvergabe bei eigenen Versäumnissen: Mitunter möglich, aber nur im Wettbewerb!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.11.2022 - 11 Verg 5/22
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. Juni

 R 
Abfallbeförderung/-entsorgung

Einschätzung der Referenzgeber muss nicht überprüft werden!


VK Rheinland, Beschluss vom 27.03.2023 - VK 1/23
(Irene Lausen)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit Mai

 R 
Vergabe

Ausschluss wegen früherer Schlechtleistung? Hohe Hürden für den Auftraggeber!


VK Sachsen, Beschluss vom 04.08.2022 - 1/SVK/013-22
(Henning Bode)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Reinigungsleistungen

Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise!


VK Sachsen, Beschluss vom 10.02.2023 - 1/SVK/031-22
(Björn Heinrich)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Vergabe

Qualität der Leistungsbeschreibung: Kein Thema im Nachprüfungsverfahren!


KG, Beschluss vom 17.10.2022 - Verg 7/22
(Valeska Pfarr)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Vergabe

Keine Umgehung des Vergaberechts durch Corona-Verfahrenserleichterungen!


VK Südbayern, Beschluss vom 08.12.2022 - 3194.Z3-3_01-22-23
(Marija Budimir)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Vergabe

Keine geschönte Auftragswertschätzung zur Umgehung des Vergaberechts!


VK Südbayern, Beschluss vom 08.12.2022 - 3194.Z3-3_01-22-23
(Marija Budimir)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Planer muss auch ungewöhnliches Wagnis tragen!


OLG Hamburg, Beschluss vom 20.3.2023 - 1 Verg 3/22
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Keine Manipulationsgefahr: Wahlpositionen zulässig!


OLG Hamburg, Beschluss vom 20.3.2023 - 1 Verg 3/22
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Dienstleistungen

Gesamtpreis ist Ausgangspunkt der Preisprüfung!


VK Bund, Beschluss vom 02.03.2023 - VK 2-10/23
(Ulrich Kaiser)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Vergabe

Keine Auswahlentscheidung kein öffentlicher Auftrag!


VK Bund, Beschluss vom 11.01.2023 - VK 1-109/22
(Annika Schöttker)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Bieteridentität eindeutig: Ausschluss unzulässig!


VK Sachsen, Beschluss vom 13.03.2023 - 1/SVK/034-22
(Frederik R. Sturm)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Wer präqualifiziert ist, ist nicht automatisch geeignet!


VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.02.2023 - 1 VK 55/22
(Ulf Christiani; Antonia Daszenies)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Reinigungsleistungen

Gutes Personal als Zuschlagskriterium: Vertragliche Absicherung erforderlich!


VK Südbayern, Beschluss vom 30.03.2023 - 3194.Z3-3_01-22-49
(Ulf Christiani; Antonia Daszenies)
Dokument öffnen Beitrag