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Vergabepraxis & -recht.
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"Direktvergabe" setzt vorherige EU-weite Marktanalyse voraus!
VK Thüringen, Beschluss vom 11.07.2024
1. Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung kommen angesichts der negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb nur in eng umgrenzten Ausnahmefällen in Betracht. 2. Ein solcher Ausnahmefall setzt voraus, dass eine Veröffentlichung...
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Abfallbeförderung/-entsorgung
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Angebot nicht auskömmlich: Trotzdem kein Ausschluss?
VK Nordbayern, Beschluss vom 02.10.2025
1. Verlangt der öffentliche Auftraggeber eine aktuell gültige EfBV-Zertifizierung, beziehen sich die Anforderungen auf den für die Leistungserbringung vorgesehenen Betriebsstandort.2. Der Bieter muss konkrete Gründe darlegen, die den Anschein widerlegen, dass...
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Wann stellt eine schwere Verfehlung die Integrität des Bieters infrage?
VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 14.04.2025
1. Eine die Integrität in Frage stellende schwere Verfehlung kommt bei der Verletzung vertraglicher Pflichten (z.B. auch bei der Verletzung der Auftragsausführungsbedingungen bei früheren öffentlichen Aufträgen) in Betracht, wenn diese eine solche Intensität und...
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Müssen Eigenerklärungen unterschrieben werden?
VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 07.11.2024
1. Das Unterbleiben einer angekündigten Änderungsbekanntmachung stellt (hier) keinen Vergabeverstoß dar. 2. Bieter haben keinen vergaberechtlichen Anspruch auf "Verschärfung" festgelegter Eignungskriterien.
3. Eigenerklärungen sind vom Bieter nur dann eigenhändig...
Volltext (Online seit 3. November)


