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Tief- und Ingenieurbau
Wer Fragen nicht fristgerecht beantwortet, wird ausgeschlossen!
OLG Koblenz, Beschluss vom 04.01.2018
1. Auch bei einem hinsichtlich des Gesamtpreises unauffälligen Angebot darf der Auftraggeber Aufklärung zu Einzelpreisen verlangen, wenn diese sowohl von den eigenen Preisen des Bieters zu ähnlichen Positionen als auch von den Preisen der Konkurrenten exorbitant...
Bau & Immobilien
Wer nicht fragt, verliert!
OLG Celle, Urteil vom 15.03.2017
1. Die teil-funktionale Ausschreibung (hier: funktional beschriebene Einzelposition in einem ansonsten detaillierten Leistungsverzeichnis) ist eine vergaberechtlich mögliche und zulässige Ausschreibungsvariante.
2. Unklarheiten des Leistungsverzeichnisses, die einer...
Zugehörige Dokumente:
Bau & Immobilien
Produktneutrale Ausschreibung: Auftraggeber darf Datenblätter anfordern!
VK Westfalen, Beschluss vom 26.10.2017
1. Durch die Summe der im Leistungsverzeichnis bestimmten Mindestvorgaben und Nachweise kann eine Ausschreibung gegen § 7 VOB/A 2016 verstoßen, wenn sie sich wie hier in der Gesamtschau als produktspezifisch darstellt.*)
2. Eine inhaltliche Aufklärung nach § 15...
Vergabe
UVgO gilt in Bremen
© N-Media - Fotolia
Am 12. Dezember beschloss die Bremer Bürgerschaft das Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, das am 18. Dezember verkündet wurde. Ein Tag später trat es in Kraft. Neben notwendigen redaktionellen Anpassungen findet auch die UVgO Einzug in das...
Bau & Immobilien
Unerfüllbare Leistungsbeschreibung: Auftragserteilung unmöglich!
VK Westfalen, Beschluss vom 04.12.2017
Enthält die Leistungsbeschreibung Anforderungen, die unmöglich zu erfüllen sind, dann kann der Auftraggeber auf dieser Grundlage überhaupt keinen Auftrag erteilen. Insofern kommt es auch nicht darauf an, ob Angebote vorliegen, die noch mit weiteren Mängeln behaftet sind.*)...
Zugehörige Dokumente:
Bau & Immobilien
Auch „Auslobungsverfahren“ sind transparent zu gestalten!
OLG Koblenz, Urteil vom 17.08.2017
1. Wird ein städtisches Grundstück im Wege eines "Auslobungsverfahrens" zum Erwerb angeboten, so finden zwar die Vorschriften über eine öffentliche Ausschreibung keine Anwendung; es kommt allerdings ein Schuldverhältnis zwischen Stadt und dem Bieter zustande.*)
2....
Alle Sachgebiete
Frohe Weihnacht!
© chaosdesign - Fotolia.com
Alle Mitarbeiter des id Verlags wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
Vergabe
Neue EU-Schwellenwerte für 2018/2019 veröffentlicht
© bluedesign - Fotolia
Alle zwei Jahre wird von der EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts überprüft. Diese Schwellenwerte beruhen auf den Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement (GPA) und sind daher abhängig von...