Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
GU muss NU-Unbedenklichkeitsbescheinigung nicht überprüfen!
BSG, 24.09.2025 - B 2 U 14/23 R
Dokument öffnen Volltext
„Und" ≠ „oder"!
VK Rheinland, 03.12.2025 - VK 34/25
Dokument öffnen Volltext
Schadensersatz wegen rechtswidriger Verfahrensaufhebung?
VK Rheinland, 22.04.2025 - VK 13/25
Dokument öffnen Volltext
Keine generelle Offenbarungspflicht für eine Mangelbeseitigung in Eigenleistung
OLG Celle, 19.12.2025 - 4 U 156/25
Dokument öffnen Volltext
Bauablaufänderung nach „Behördeneingriff" ist keine Anordnung des Auftraggebers!
OLG Celle, 14.01.2026 - 14 U 58/25
Dokument öffnen Volltext
Ortsübliche Vergleichsmiete bei einer Wohngemeinschaft?
LG Berlin II, 17.06.2025 - 65 S 9/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
BGH:
Ausführungsplaner darf Fehler der Entwurfsplanung nicht "fortschreiben"!
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Kündigung aus wichtigem Grund wegen Mängeln vor Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 625
OLG Bamberg:
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Wer Abdichtungen öffnet, muss Vorsorge gegen Wassereintritt treffen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Düsseldorf:
Verbraucher widerruft: Kein Wertersatz für Vorbereitungshandlungen!
Dokument öffnen IBR 2026, 75
OLG München:
Voraussetzungen für eine Kündigung wegen einer Unterbrechung (§ 6 Abs. 7 VOB/B)?
Dokument öffnen Beitrag
 
MedizintechnikMedizintechnik
Vorzeitiger Zuschlag bei besonderem Beschleunigungsinteresse!
OLG Naumburg, Beschluss vom 17.06.2025
1. Die Einreichung eines Antrags nach § 169 Abs. 2 Satz 5 GWB auf Wiederherstellung des prozessualen Zuschlagsverbots beim Oberlandesgericht ist auch bei Übermittlung über das besondere Anwaltspostfach formgerecht.*)
2. Es ist zulässig, zunächst allein eine Antragsschrift...
MedizintechnikMedizintechnik
Fehlender technischer Wettbewerb ist dezidiert nachzuweisen!
VK Bund, Beschluss vom 06.02.2025
1. Sämtliche Ausnahmen von den vorrangig durchzuführenden offenen oder nicht offenen Verfahren sind grundsätzlich eng auszulegen. Dies gilt erst recht, wenn nur mit einem einzigen Unternehmen verhandelt werden soll, ohne dass zuvor überhaupt irgendein wettbewerbliches...