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Online seit 2010

Erfolgloser Versuch zur Rettung der Rügefrist!
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
EuGH contra Rügefrist: Was nun?
(John Richard Eydner)
 IBR 2010, 127

Es bleibt bei der Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 R 
Das Aus für das Tatbestandsmerkmal der Unverzüglichkeit in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB!
(Rudolf Weyand)
 IBR 2010, 159

Es bleibt bei der Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 R 
EuGH contra Rügefrist: Was nun?
(John Richard Eydner)
 IBR 2010, 127

 K 
Vergabe

EuGH contra Rügefrist: Was nun?


(Kurzaufsatz von John Richard Eydner)
 IBR 2010, 127 ( 2 Leseranmerkungen)

 L 
Vergabe

Auswirkungen der GWB-Novelle 2009 auf das Nachprüfungsverfahren


(Jutta C. Möller; Gavin Worok)
 IBR 2010, 1465 (nur online)

 K 
Vergabe

§ 98 Nr. 2 GWB: Fallen die HRE und eine selbst gegründete Bad Bank in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts?


(Kurzaufsatz von Wolfgang E. Trautner)
 IBR 2010, 1225 (nur online)

Anmerkung zu Dr. Andreas Völkel
Leseranmerkung von Dr. Birgit Franz zu
 R 
VOB/A 2009: Fehlende Preisangabe führt nicht zwingend zum Ausschluss!
(Birgit Franz)
 IBR 2010, 72

Folgefrage: welcher Preis gilt für die betroffene Teilleistung?
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
VOB/A 2009: Fehlende Preisangabe führt nicht zwingend zum Ausschluss!
(Birgit Franz)
 IBR 2010, 72

 L 
Vergabe

Die formelle Angebotsprüfung nach VOB/A, VOL/A 2009


(Ingo Franzius)
 IBR 2010, 1466 (nur online)

 K 
Vergabe

Die Präklusion gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB - Wahlfreiheit des öffentlichen Auftraggebers


(Kurzaufsatz von Matthias Ganske)
 IBR 2010, 71

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Fehlende Preisangabe führt nicht zwingend zum Ausschluss!


(Kurzaufsatz von Birgit Franz)
 IBR 2010, 72 ( 2 Leseranmerkungen)

Wirtschaftliches Angebot
Leseranmerkung von Johannes Stumpf zu
 N 
Teure Sanierung des Bundesbauministeriums: ZVOB fordert strengere Kontrollen im Vergabeverfahren
 Nachricht

VKR - Wirtschaftlichstes Angebot ?
Leseranmerkung von Rainer Reimers zu
 N 
Teure Sanierung des Bundesbauministeriums: ZVOB fordert strengere Kontrollen im Vergabeverfahren
 Nachricht

Online seit 2009

 L 
Vergabe

Die vergaberechtliche Bindefristverlängerung unter dem Vorbehalt des Schadensersatzanspruchs


(Hans-Christian Hausmann)
 IBR 2009, 1454 (nur online)

 K 
Vergabe

Vom Abschmelzen der Schwellenwerte


(Kurzaufsatz von Thomas Schabel)
 IBR 2010, 6

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Detaillierte Mindestvorgaben für die Dokumentation des Vergabeverfahrens!


(Kurzaufsatz von Steffen Amelung)
 IBR 2010, 12

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: In der Regel keine Sicherheitsleistung, wenn Auftrag unter 250.000 Euro netto!


(Kurzaufsatz von Markus Lindner)
 IBR 2010, 8

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Auch unter der Schwelle muss transparent vergeben werden!


(Kurzaufsatz von Susanne Mertens)
 IBR 2010, 7

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Verstärktes Abstellen auf Präqualifikation und Eigenerklärungen der Bieter!


(Kurzaufsatz von Kerstin Gollwitzer)
 IBR 2010, 11

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Nachfordern fehlender Erklärungen und Nachweise künftig möglich!


(Kurzaufsatz von Thorsten Schätzlein)
 IBR 2010, 9

Senkung der Schwellenwerte
Leseranmerkung von e.-u.pfeifer zu
 N 
EU-Kommission legt neue EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge fest
 Nachricht

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: Auftraggeber muss Anzahl der Nebenangebote im Eröffnungstermin bekannt geben!


(Kurzaufsatz von Christian Fedders)
 IBR 2010, 1010 (nur online)

 K 
Vergabe

VOB/A 2009: NU-Verpflichtungserklärungen erst, wenn Angebot in engerer Wahl!


(Kurzaufsatz von Marcus Hödl)
 IBR 2010, 10

 L 
Vergabe

Zur Behandlung von Spekulationspreisen in der Wertungs- und Vergabephase


(Henning Bode)
 IBR 2009, 1442 (nur online)

Halbch-Velken - Trassenauskunft
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Alfes & Partner GbR zu
 N 
Erdverlegte Leitungen: Viel Ärger um die Trassenauskunft
 Nachricht

Einhaltung von Mindestlöhnen in Zukunft
Leseranmerkung von Lothar Wionzeck zu
 R 
Einhaltung von Mindesttariflöhnen
(Kerstin Gollwitzer)
 IBR 2010, 49

Entscheidungen im vorgerichtlichen Verfahren
Leseranmerkung von Lothar Wionzeck zu
 R 
Erledigung durch Abhilfeentscheidung: Kostentragung durch Vergabestelle!
(Thomas Blatt)
 IBR 2009, 740

Spekulative Preisnachlässe
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Berechnung der angepassten Baukosten
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1126 (nur online)

Was bedeutet "vorkalkulatorisch"?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Berechnung der angepassten Baukosten
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1126 (nur online)

Ursache der Bindefristverlängerung ist maßgebend
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Bestimmung der angepassten Bauzeit
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1127 (nur online)

Preisindices des statistischen Bundesamtes
Stellungnahme des Autors (Frank A. Bötzkes) zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Berechnung der angepassten Baukosten
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1126 (nur online)

Vorkalkulatorische Betrachtung: Theoretische Witterung
Stellungnahme des Autors (Frank A. Bötzkes) zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Bestimmung der angepassten Bauzeit
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1127 (nur online)

Tatsächliche oder theoretische Witterung
Leseranmerkung von Dr. Ralph Bartsch zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Bestimmung der angepassten Bauzeit
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1127 (nur online)

Preisindices des statistischen Bundesamtes
Leseranmerkung von Dr. Ralph Bartsch zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Berechnung der angepassten Baukosten
(Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1126 (nur online)

 K 
Vergabe

Verzögerte Vergabe: Bestimmung der angepassten Bauzeit


(Kurzaufsatz von Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1127 (nur online) ( 3 Leseranmerkungen)

 K 
Vergabe

Verzögerte Vergabe: Berechnung der angepassten Baukosten


(Kurzaufsatz von Frank A. Bötzkes)
 IBR 2009, 1126 (nur online) ( 4 Leseranmerkungen)

Fragwürdige Entscheidung der VK Rheinland-Pfalz
Leseranmerkung von Dr. Anja Kerkmann zu
 R 
Unvollständige Angaben im selbstgefertigten EFB-Preisblatt: Ausschluss!
(Nicole Glaser-Lüß)
 IBR 2009, 537

 K 
Vergabe

Beschränkte Ausschreibung: Wann muss Anfrage nach Korruptionsbekämpfungsgesetz NW erfolgen?


(Kurzaufsatz von Andreas Belke)
 IBR 2009, 1423 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Einen "gerechten" Preis gibt es nicht!


Besprochener Beitrag: "Die Rückkehr des gerechten Preises?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Hans Christian Schwenker
(Reinhold Thode)
 IBR 2009, 441

 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Leitentscheidung vom 11.05.2009 "nur" ein Schritt zur Gesamtlösung
Von Dr. Matthias Drittler

Keine Entwarnung für den Bestbietenden durch BGH "Bindefristverlängerung, Tunnel Rudower Höhe" vom 11.05.2009 (IBR 2009, 310, 311, 312 [Kus]), auf dessen Angebot der "Zuschlag" unter Änderung der Ausführungsfristen nach vorbehaltloser Zustimmung zur Bindefristverlängerung erteilt wird. Auf solch einen "Zuschlag" muss der Bieter im Rahmen der Annahmefrist des § 147 BGB mit seinen Vorstellungen von den Ausführungsfristen und ggf. seinen Vorstellungen von einer Preisanpassung antworten. Er darf nicht "wortlos" mit der Arbeit beginnen, will er nicht Gefahr laufen, dass ihm das Schweigen als Annahme der Auftraggebervorstellungen von der zeitlichen und ggf. preislichen Abwicklung ausgelegt wird. So erging es aber dem Auftragnehmer im jüngst entschiedenen Fall OLG Celle "Bindefristverlängerung II" (14 U 62/08): Der Vertrag kam trotz Verschiebung der Bauzeit in eine teurere Periode mit dem ursprünglich angebotenen Preis zustande. Mit seiner Mehrkostenforderung konnte sich der Auftragnehmer nicht durchsetzen.
 Blog-Eintrag

 Z 
Vergabe

Überhöhter Einheitspreis einer Einzelposition sittenwidrig?


Besprochener Beitrag: "Sittenwidrige Höhe einer einzelnen Nachtragsposition?" von Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann
(Johann Rohrmüller)
 IBR 2009, 369

 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Nicht nur Mehr-, sondern auch Minderkosten im neuen Preis zu berücksichtigen!
Von Dr. Matthias Drittler

Die unter dem Titel "Bindefristverlängerung: Nur Mehr-, oder auch Minderkostenansprüche?" im Blog-Eintrag vom 12.05.2009 in den Raum gestellte Minderkostenthese wird vom Bundesgerichtshof getragen. In der Urteilsbegründung zu BGH "Bindefristverlängerung, Tunnel Rudower Höhe" vom 11.05.2009 (VII ZR 11/08) spricht das Gericht deutliche Worte.
 Blog-Eintrag

VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 02.04.2009 - VK 9/09
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Wilhelm Brand zu
 R 
Stichprobenartige Prüfung von vorgelegten Referenzen eines Bieters reicht aus!
(Günther Schalk)
 IBR 2009, 345

 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Anspruch auf Bauzeit- und Vergütungsanpassung
Von Dr. Matthias Drittler

Jetzt ist es 'raus, worauf die Bauwelt ungeduldig seit Wochen wartet. Nach zweimaliger Verschiebung des Verkündungstermins entschied nun der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu der Frage, ob dem Auftragnehmer nach einem verzögerten Vergabeverfahren ein Mehrvergütungsanspruch aus einer Bauzeitverschiebung zustehen kann. Antwort: grundsätzlich JA.
 Blog-Eintrag

Wo geht die Reise hin?
Leseranmerkung von RA Thomas Spirk zu
 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Anspruch auf Bauzeit- und Vergütungsanpassung
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Ergebnis richtig - Weg falsch
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
"Plausibilität des Angebots" und "Machbarkeit der Leistung": Unzulässige Zuschlagskriterien!
(Alexander Böhme)
 IBR 2009, 344

 K 
Vergabe

Die wichtigsten Änderungen der VOB/A 2009


(Kurzaufsatz von Thomas Waldner)
 IBR 2009, 309

 L 
Bauvertrag

Zum rechtsgeschäftlichen Inhalt der Preisanpassungsvereinbarung nach § 2 Nr. 3 VOB/B und dem Problem spekulativ überhöhter Einheitspreise


(Johann Rohrmüller)
 IBR 2009, 1449 (nur online)

 K 
Vergabe

Die wichtigsten Änderungen des GWB 2009


(Kurzaufsatz von Thomas Waldner)
 IBR 2009, 308

Nach OLG Düsseldorf betreffen Verfügbarkeitsnachweise auch Nebenleistungen
Leseranmerkung von RA Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
EU-Ausschreibung: Keine Nachweisverpflichtung für Baumaterial!
(Frank G. Reitz)
 IBR 2009, 292