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Leseranmerkung

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Online seit 2014

Aktualisierung meiner Besprechung des Beschlusses vom 23.01.2013
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Nebenangebote und Niedrigstpreisvergabe kombinierbar? Tendenziell ja!
(Christof Schwabe)
 IBR 2013, 362

Ist ja herrlich
Stellungnahme des Autors (Dr. Tobias Hänsel) zu
 R 
Wertung des Honorars nach der Mittelwertmethode problematisch
(Tobias Hänsel)
 VPR 2014, 77

Unglückliches Beispiel
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Wertung des Honorars nach der Mittelwertmethode problematisch
(Tobias Hänsel)
 VPR 2014, 77

 K 
Vergabe

Sind Schwellenwerte für Auslobungsverfahren und Baukonzessionen aufgehoben?


(Kurzaufsatz von Benedikt Overbuschmann)
 VPR 2014, 1026 (nur online)

 L 
Vergabe - Grundlagen

Landestariftreue- und Vergabegesetze


(Christopher Zeiss)
 VPR 2014, 1

Online seit 2013

 L 
Vergabe - Gesundheit

(Direkt-)Vergabe von Rabattvereinbarungen über patentgeschützte Arzneimittel?


(Steffen Amelung)
 VPR 2013, 117

Wichtiger Praxishinweis
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Erklärung zur befristeten Gültigkeit der Preise kann (zulässige) Kalkulationsannahme sein!
(Ralf Leinemann)
 VPR 2013, 130

 L 
Vergabe - Bau & Immobilien

Zwei-Umschlag-Verfahren: Ein Modell für die Wertung von Bau- und Lieferleistungen?


(Wolfgang E. Trautner)
 VPR 2013, 115 ( 2 Leseranmerkungen)

Änderung von Zuschlagskriterien
Leseranmerkung von René M. Kieselmann zu
 R 
Wettbewerblicher Dialog: Auf Gewichtung der Zuschlagskriterien kann verzichtet werden!
(Valeska Pfarr)
 VPR 2013, 144

 L 
Vergabe - Grundlagen

Korruption und Compliance in der Vergaberechtspraxis


(Helmut Görling)
 VPR 2013, 57

 L 
Vergabe - Nachprüfungsverfahren

Rügeobliegenheit: Was müssen Bewerber und Bieter beachten?


(Björn Heinrich; Lena Kuhn)
 VPR 2013, 59

 Z 
Vergabe

Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Produkte: Energieeffizienz ist zu berücksichtigen!


Besprochener Beitrag: "Ökologische Kriterien in der Vergabeentscheidung - Eine Hilfe zur vergaberechtskonformen nachhaltigen Beschaffung" von RD Michael Gaus
(Tobias Schneider)
 VPR 2013, 1041 (nur online)

 Z 
Vergabe

Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Produkte: Energieeffizienz ist zu berücksichtigen!


Besprochener Beitrag: "Ökologische Kriterien in der Vergabeentscheidung - Eine Hilfe zur vergaberechtskonformen nachhaltigen Beschaffung" von RD Michael Gaus
(Tobias Schneider)
 IBR 2013, 518

Nebenangebote sind nicht das gleiche wie Varianten!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Preis einziges Zuschlagskriterium: Keine Wertung von Nebenangeboten!
(Christina Link)
 VPR 2013, 1023 (nur online)

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Wionzeck
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Vergabefreie interkommunale Zusammenarbeit: EuGH rudert ein Stück weit zurück!
(Christof Schwabe)
 VPR 2013, 5

Entscheidung der Beschwerdeinstanz
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
 VPR 2013, 1003 (nur online)

 L 
Vergabe - Grundlagen

Die Eignungsleihe: Effektives Mittel zur Beseitigung von Eignungsdefiziten!


(Tobias Hänsel)
 VPR 2013, 1

 L 
Vergabe - VOF

Richtlinie für Planungswettbewerbe RPW 2013 löst RPW 2008 ab


(Sven Grosse)
 VPR 2013, 3

Interkommunale Zusammenarbeit,EuGH 13,6.13
Leseranmerkung von Lothar Wionzeck zu
 R 
Vergabefreie interkommunale Zusammenarbeit: EuGH rudert ein Stück weit zurück!
(Christof Schwabe)
 VPR 2013, 5

 I 
Architekten & Ingenieure

HOAI 2013: Die wichtigsten Änderungen


(Interview mit Heiko Fuchs)

Beide sind Antragsgegner
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
 VPR 2013, 1003 (nur online)

Auftraggebereigenschaft von berufsständischen Körperschaften
Leseranmerkung von Dr. Petra Sterner zu
 R 
Ärztekammern sind keine öffentlichen Auftraggeber!
(Ingo Wittchen)
 VPR 2013, 7

Wartefrist ist ein Gebot des effektiven Rechtsschutzes
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Keine Wartefrist für Zuschlag bei Gaskonzession!
(Johannes Mosters)
 VPR 2013, 1027 (nur online)

Vielfalt der Ausschreibungplattformen
Leseranmerkung von Dr. Ronald Schelb zu
 N 
Vielfalt an Ausschreibungsplattformen erschwert Recherche für KMU
 Nachricht

 L 
Vergabe

Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?


(Hermann Luber)
 IBR 2013, 1149 (nur online) ( 3 Leseranmerkungen)

BGH-Urteil Kontaminationsangaben
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 N 
BGH - Keine Angaben zu Kontaminationen: Bieter darf von schadstofffreiem Boden ausgehen!
 Nachricht

Nichtigkeit von Verträgen bei Verletzung der Informationspflicht (Sachsen)
Leseranmerkung von Dr. Markus Bach zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
 IBR 2012, 1086 (nur online)

Einspruch Euer Ehren,
Leseranmerkung von Klaus Stefan Scharlemann zu
 R 
Leistungsbeschreibung unklar: Auftragnehmer erhält keine Mehrvergütung!
(Stephan Bolz)
 IBR 2013, 197

 K 
Vergabe - SektVO

Neue VOB/A: Die Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen nach VOB/A EG 2012


(Kurzaufsatz von Michael Sitsen)
 IBR 2014, 1025 (nur online)

"Bestimmungsfreiheit" des AG?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Kalkulationsvorgaben sind zwingend einzuhalten!
(Steffen Amelung)
 IBR 2013, 230

Problematischer, als es scheint
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Brutto- statt Nettopreise angegeben: Angebotsausschluss unzulässig!
(Mathias Finke)
 IBR 2013, 231

Rechtsprechung - oder doch nur Ideologie?
Leseranmerkung von Dieter Carmesin zu
 R 
Der Anfang vom Ende des vergaberechtlichen Mindestlohns?
(Johannes Mosters)
 IBR 2013, 1116 (nur online)

Verwunderung
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Kann Papierentsorgung einheitlich für die Anteile des öffentlichen Auftraggebers und des Dualen Systems ausgeschrieben werden?
(Thomas Schabel)
 IBR 2013, 1016 (nur online)

Online seit 2012

 L 
Vergaberecht

Vertragsstrafen für die Verletzung von Nebenpflichten in Landesvergabegesetzen - Rechtliche Einordnung und deren Folgen


(Oskar Maria Geitel)
 IBR 2013, 1130 (nur online)

Fragwürdig: Fehlende Unterscheidung hoheitliche und fiskalische Tätigkeit
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Wer ist Antragsgegner im Vergabenachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
 IBR 2012, 1411 (nur online)

Praktisch bedeutungsloses Urteil des EuGH?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Erfüllung sozialer Anforderungen: Zulässiges Zuschlagskriterium!
(Johannes Mosters)
 IBR 2012, 405

Das Urteil ist richtig!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Wahl der falschen Verfahrensart: Doch kein schwerwiegender Verstoß gegen Vergaberecht?
(Alexandros Tsachouridis)
 IBR 2012, 722

Anrechenbare Kosten
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Einbau technischer Anlagen in Bestandsgebäude: Bauauftrag!
(Stephan Bolz)
 IBR 2012, 660

Urheberrechtliche Werke ohne Vereinbarung der Urheberrechtsfähigkeit
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine Überprüfung urheberrechtlicher Ansprüche im VOF-Verfahren!
(Tobias Hänsel)
 IBR 2012, 669

 B 
Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Von Dr. Matthias Drittler

Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) kann ein unterlegener Bieter mit §§ 102 ff. GWB den beabsichtigten Zuschlag an einen anderen Bieter überprüfen lassen. Nachprüfungsverfahren (§ 115 GWB) erfordern eine Verlängerung der Binde- und Zuschlagsfrist von oft mehreren Monaten. Der Geber des GWB als sozusagen Hüteinstanz über faire Wettbewerbsbedingungen hat es versäumt, auf dieses Problem abgestimmte Regelungen zu schaffen. Seit etwa einem Jahrzehnt bemühen sich die Gerichte darum, die Regelungslücke mit den Mitteln der Vertragsauslegung zu schließen. Zentrale Frage: Wie kann bei im (durch die Überprüfung der Vergabeentscheidung verzögerten) Zuschlagszeitpunkt die notwendige Anpassung der obsoleten Ausführungsfristen und die Anpassung der Vergütung im Vertrag untergebracht werden bei einem Vergabeverfahren, das kein Verhandeln und damit schlicht keine Änderung an den Bedingungen der Ausschreibung zulassen darf und grundsätzlich mit einem einfachen Zuschlag abschließen muss? Immer wieder kam die mit der Entscheidung OLG Hamm "Zuschlagsverzögerung, Stahlpreiserhöhung" (BauR 2007, 878) bekannt gewordene Vertragsschluss-Theorie mit ihrem bestechend wirkenden vertragsrechtlichen, aber auch vor dem Hintergrund der Besonderheiten einer öffentlichen Auftragsvergabe problematischen Lösungsansatz in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die von vielen schon tot geglaubte Vertragsschluss-Theorie hat der Bundesgerichtshof in einer taufrischen Entscheidung wieder aufleben lassen (Urteil vom 06.09.2012 - VII ZR 193/10).
 Blog-Eintrag

Gedankenspiele
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Fristwahrende Rüge in Sachsen? Freitags ab 13:00 Uhr nicht mehr möglich!
(Jörg Stoye; Patrick Thomas)
 IBR 2012, 1334 (nur online)

 L 
Vergabe

Muss die Vergabestelle fehlende Erklärungen und Nachweise auch ein zweites Mal anfordern?


(Henning Bode)
 IBR 2012, 1229 (nur online) ( 1 Leseranmerkung)

Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 B 
Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 L 
Vergabe

TVgG-NRW: Fester "Mindestlohn" bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?


(Matthias Kühn)
 IBR 2012, 1226 (nur online)

 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
Von Dr. Matthias Drittler

Im öffentlichen Vergabeverfahren müssen die Angbote die geforderten Preise enthalten (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). Ein Angebot, in welchem der Bieter den Preis einer wesentlichen Position nicht angibt, ist bei der Prüfung und Wertung aus dem Vergabeverfahren auszuschließen (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A). In der Aufmerksamkeit der Vergabestellen stehen heute insbesondere Angebote mit auffällig hohen und auffällig niedrigen Einheitspreisen. Wenn mindestens zwei Einheitspreise diese Auffälligkeit zeigen, der eine hoch und der andere niedrig ist, denken die Prüfer sofort an die spekulative Form der Mischkalkulation. Ein Angebot, bei dem der Bieter Teile von Einheitspreisen einzelner Leistungspositionen in einer "Mischkalkulation" auf andere Leistungspositionen umgelegt hat, ist grundsätzlich von der Wertung auszuschließen, denn es benennt nicht die geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, so der BGH in "Mischkalkulation", BauR 2004, 1433; näher zur spekulativen Form der Mischkalkulation und dem Widerstand dagegen in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 325 ff.
 Blog-Eintrag

Kammergericht stellt die Voraussetzungen unvollständig dar
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten? § 13 Abs. 2 VOB/A!
(Thorsten Schätzlein)
 IBR 2012, 597

 K 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Kurzaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
 IBR 2012, 1341 (nur online)  IBR 2012, 1149 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Rainer Fahrenbruch)
 IBR 2012, 1149 (nur online)  Kurzaufsatz

Keine Additionspflicht der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen
Leseranmerkung von Dr. Jan Jasper zu
 R 
Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen!
(Peter Kalte)
 IBR 2012, 1140 (nur online)