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Online seit 2009

Zuständigkeit des Gerichtes?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Übertragung des Rettungsdienstes unterliegt dem Vergaberecht
(Markus Bach)
Dokument öffnen IBR 2009, 1408 (nur online)

 K 
Vergabe

Aufstellung eines Schlusstermins für Bieterfragen zulässig!


(Kurzaufsatz von Henrik Baumann)
Dokument öffnen IBR 2009, 190

 L 
Vergabe

Vergaberechtsmodernisierungsgesetz: Endlich freie Wahl des Wettbewerblichen Dialogs für alle Sektorenauftraggeber


(Jörg Stoye; Franziska Kriener)
Dokument öffnen IBR 2009, 1446 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Vergabe

Wettbewerblicher Dialog auch für staatliche Sektorenauftraggeber möglich!


(Kurzaufsatz von Jörg Stoye; Franziska Kriener)
Dokument öffnen IBR 2009, 189 Dokument öffnen IBR 2009, 1446 (nur online)

 K 
Bauvertrag

"Guter Preis bleibt gut" - auch bei der Preisfortschreibung spekulativ überhöhter Einheitspreise?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1051 (nur online)

c.i.c.: Bieter versteckt sein in Wahrheit höheres Preisniveau
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

cic und Vergaberecht
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

Irl in bester Gesellschaft - auch Leinemann irrt!
Stellungnahme des Autors (Johann Rohrmüller, Ass. jur.) zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

Autorenanmerkung zum Leserbeitrag: Der öffentliche AG ist kein Freiwild!
Stellungnahme des Autors (Johann Rohrmüller, Ass. jur.) zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

Keine vorvertragliche Hinweispflicht des Auftragnehmers
Leseranmerkung von RAin Kerstin Irl zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

Darlegungslast für Wettbewerbsverfälschung im dreipoligen Verhältnis?
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
Vorbefasster Bieter darf teilnehmen!
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen IBR 2009, 164

Zeitpunkt der Rüge
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

Es geht um den Zeitpunkt der Rüge !
Stellungnahme des Autors (Dr. Marcus Hödl) zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

 L 
Vergabe

Rettungsdienst aus verfassungsrechtlicher Sicht: Wer darf Ausschreibungsverfahren regeln?


(Oliver García)
Dokument öffnen IBR 2009, 1016 (nur online)

Nochmals zur Rügeobliegenheit
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

Zur Rügeobliegenheit
Stellungnahme des Autors (Dr. Marcus Hödl) zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

Unzumutbarkeit namentliche Benenung von NU; Zeitpunkt Rügeverpflichtung
Leseranmerkung von Dr. Anja Kerkmann, RAin zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

Unzumutbare Forderung = kein Ausschluss; egal, ob unverzüglich gerügt?
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
NU-Verpflichtungserklärungen können und müssen bis Zuschlagserteilung nachgereicht werden!
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2009, 158

 K 
Vergabe

Konjunkturpaket und Vergaberecht


(Kurzaufsatz von Gritt Diercks-Oppler)
Dokument öffnen IBR 2009, 1412 (nur online)

Online seit 2008

Beitrag bezieht sich auf die Hauptsacheentscheidung
Leseranmerkung von Dr. Thorsten Schätzlein zu
 R 
Wertungskriterien "Technischer Wert" und "Folgekosten" unanwendbar: Folgen?
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen IBR 2008, 757

Rechtssicherheit durch GKV-OrgWG
Stellungnahme des Autors (Julia Zerwell, Frankfurt) zu
 R 
BGH hat Rechtswegstreit bei Vergabeverfahren der Krankenkassen zu entscheiden
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2008, 1294 (nur online)

VOF - 0,01 Euro für Besondere Leistungen ist nicht zu beanstanden!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Mathias Preussner zu
 R 
VOF: 0,01 Euro für Besondere Leistungen ist nicht zu beanstanden!
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen IBR 2008, 763

Urkalkulatorisch ist etwas anderes...
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Verzögerte Vergabe: Wie wird Mehrvergütung berechnet?
(Eva-Dorothee Leinemann)
Dokument öffnen IBR 2009, 9

 Z 
Vergabe

Vergabepflicht bei Immobilienverkäufen?


Besprochener Beitrag: "Die Vergabepflicht von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand - eine europarechtliche Notwendigkeit" von RA Thomas Schotten
(Olaf Otting)
Dokument öffnen IBR 2009, 1050 (nur online)

Inhouse-Geschäft und Kollektivkontrolle statt Individualkontrolle ...
Leseranmerkung von ROR Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
In-House-Geschäft und Kollektivkontrolle statt Individualkontrolle bei einer gemeinsamen Ausübung der Kontrolle
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2009, 1001 (nur online)

Unbestimmte NU-Leistungen
Leseranmerkung von Volker Nierychlo zu
 R 
Zwingender Angebotsausschluss bei unbestimmten Angaben zu Nachunternehmer-Leistungen!
(Ralf Averhaus)
Dokument öffnen IBR 2009, 47

Vergabe einer Dienstleistunskonzes. n. d. Grunds. eines Inhouse-Geschäfts ?
Leseranmerkung von ROR Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Vergabe einer Dienstleistungskonzession nach den Grundsätzen eines In-House-Geschäfts?
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2008, 1283 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergabe öffentlicher Aufträge in Polen - Chancen für mittelständische Unternehmen aus Deutschland


(Steffen Braun)
Dokument öffnen IBR 2008, 1366 (nur online)

Verzögerter Zuschlag: Mehrvergütungsanspruch !
Leseranmerkung von RA P.A. Rienau, Hamburg zu
 R 
Verzögerter Zuschlag: Mehrvergütungsanspruch?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 559

 K 
Bauvertrag

Mischkalkulation, Spekulation und Nachtragsforderung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 704

 L 
Bauvertrag

Ausnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1364 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Auch der nicht spekulierende, nur zweite Bieter ist der Dumme!
Leseranmerkung von Ass. jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
Unsorgfältige Leistungsbeschreibung - Einladung zur Mischkalkulation?
(Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 1

BGH vom 10.06.2008 IBR 2008, 588 - Nachunternehmererklärung
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
Bieterpflicht zur Benennung der Nachunternehmer bereits im Angebot in der Regel unzumutbar!
(Jörg Stoye)
Dokument öffnen IBR 2008, 588

Vergaberecht und Grundrechte
Leseranmerkung von RA Moritz Frhr. v. Münchhausen zu
 R 
Primärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
(Marco Lorenz)
Dokument öffnen IBR 2008, 671

Sag niemals nie!
Leseranmerkung von RA Peter Zill zu
 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 K 
Vergabe

Hilfsmittelverträge und Arzneimittel-Rabattverträge sind öffentliche Lieferaufträge


(Kurzaufsatz von Martin Burgi)
Dokument öffnen IBR 2008, 1328 (nur online)

Folgen bei Überschreitung der ursprünglichen Bindefrist
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
EU-Recht: Sind Mitglieder einer Bietergemeinschaft antragsbefugt?
(Helmut Wirner)
Dokument öffnen IBR 2008, 1037 (nur online)

Pimärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Ein Nullum!
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Das Bundesverfassungsgericht (IBR 2006, 684) hat bekanntlich den Ausschluss des Nachprüfungsverfahrens unterhalb der Schwellenwerte für verfassungsgemäß erklärt. Dabei hat es darauf hingewiesen, dass dem Bieter im Unterschwellenbereich die Rechtsschutzmöglichkeiten "im bestehenden System" zur Verfügung stünden, also etwa eine einstweilige Verfügung oder eine Schadensersatzklage.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Vergabe

Die vergaberechtliche Renaissance der Urkalkulation


(Kurzaufsatz von Eckhard Brieskorn; Jürgen Stamm)
Dokument öffnen IBR 2008, 1321 (nur online)

 K 
Vergabe

Ergebnisse der Aufwandsermittlung bei VOB-Vergaben im Standardkostenmodell


(Kurzaufsatz von Rüdiger Kratzenberg)
Dokument öffnen IBR 2008, 1319 (nur online)

 B 
Sinn und Unsinn von Koordinierungsklauseln in Tiefbauverträgen
Von Hans Christian Schwenker

Vor allem in den neuen Bundesländern glauben viele öffentliche Auftraggeber, eine Wunderwaffe gegen Nachtragsansprüche gefunden zu haben, die sich im Zusammenhang mit Änderungen und Erschwernissen bei der Verlegung von unterirdischen Leitungen ergeben können. Immer häufiger entdecken Bieter und Auftragnehmer im Leistungsverzichnis folgende Position:
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Neue Kostenregelung bei der Modernisierung des Vergaberechts - verfahrensverlängernde und teure Wirkung
Von Rudolf Weyand

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts befindet sich aktuell in der Diskussion zwischen Bundesregierung und Bundesrat. Eine der Streitfragen ist die Erstattung von Auslagen des Auftraggebers bei Antragsrücknahme. Bislang sieht das Gesetz für den Fall der Rücknahme eine Erstattung von Auslagen nicht vor. Die Zahl der Rücknahmen seitens des Antragstellers betreffen seit dem Jahre 2001 allerdings rund 34 bis 40 Prozent der Nachprüfungsverfahren. Nunmehr sollen Antragsteller bei der Rücknahme ihres Nachprüfungsantrags verpflichtet sein, die zweckentsprechenden Aufwendungen des Antragsgegners zu tragen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragsrechtliche Folgen der Mischkalkulation bei Minderung und Minderkostenberechnung?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 492

 K 
Bauvertrag

Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491 (Dokument öffnen 5 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Änderung von Leistungspositionen durch das Begleitschreiben: Chance oder Risiko?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1199 (nur online)

Drittlers Kritik am Beitrag verkennt vorvertragliche Hinweispflicht
Leseranmerkung von Ass. jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Methodische Bedenken
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Beide Ansichten vertretbar
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)

Auflösung mischkalkulierter Einheitspreise keinesfalls gerechtfertigt
Leseranmerkung von Dr. Drittler zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1157 (nur online)