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Online seit 2008

 K 
Vergabe

Hilfsmittelverträge und Arzneimittel-Rabattverträge sind öffentliche Lieferaufträge


(Kurzaufsatz von Martin Burgi)
Icon IBR 2008, 1328 (nur online)

Folgen bei Überschreitung der ursprünglichen Bindefrist
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
EU-Recht: Sind Mitglieder einer Bietergemeinschaft antragsbefugt?
(Helmut Wirner)
Icon IBR 2008, 1037 (nur online)

Pimärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Ein Nullum!
Leseranmerkung von Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Das Bundesverfassungsgericht (IBR 2006, 684) hat bekanntlich den Ausschluss des Nachprüfungsverfahrens unterhalb der Schwellenwerte für verfassungsgemäß erklärt. Dabei hat es darauf hingewiesen, dass dem Bieter im Unterschwellenbereich die Rechtsschutzmöglichkeiten "im bestehenden System" zur Verfügung stünden, also etwa eine einstweilige Verfügung oder eine Schadensersatzklage.
Icon Blog-Eintrag

 K 
Vergabe

Die vergaberechtliche Renaissance der Urkalkulation


(Kurzaufsatz von Eckhard Brieskorn; Jürgen Stamm)
Icon IBR 2008, 1321 (nur online)

 K 
Vergabe

Ergebnisse der Aufwandsermittlung bei VOB-Vergaben im Standardkostenmodell


(Kurzaufsatz von Rüdiger Kratzenberg)
Icon IBR 2008, 1319 (nur online)

 B 
Sinn und Unsinn von Koordinierungsklauseln in Tiefbauverträgen
Von Hans Christian Schwenker

Vor allem in den neuen Bundesländern glauben viele öffentliche Auftraggeber, eine Wunderwaffe gegen Nachtragsansprüche gefunden zu haben, die sich im Zusammenhang mit Änderungen und Erschwernissen bei der Verlegung von unterirdischen Leitungen ergeben können. Immer häufiger entdecken Bieter und Auftragnehmer im Leistungsverzichnis folgende Position:
"1,00 pauschal
Durchführung von Koordinierungsaufgaben für Leitungsverlegungen, die von den Versorgungsträgern durchzuführen sind (Trinkwasserleitung, Gasleitung, ELT-Kabel, Telekomkabeltrasse, Straßenbeleuchtung, Betriebskabel)."

Icon Blog-Eintrag

 B 
Neue Kostenregelung bei der Modernisierung des Vergaberechts - verfahrensverlängernde und teure Wirkung
Von Rudolf Weyand

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts befindet sich aktuell in der Diskussion zwischen Bundesregierung und Bundesrat. Eine der Streitfragen ist die Erstattung von Auslagen des Auftraggebers bei Antragsrücknahme. Bislang sieht das Gesetz für den Fall der Rücknahme eine Erstattung von Auslagen nicht vor. Die Zahl der Rücknahmen seitens des Antragstellers betreffen seit dem Jahre 2001 allerdings rund 34 bis 40 Prozent der Nachprüfungsverfahren. Nunmehr sollen Antragsteller bei der Rücknahme ihres Nachprüfungsantrags verpflichtet sein, die zweckentsprechenden Aufwendungen des Antragsgegners zu tragen.
Icon Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragsrechtliche Folgen der Mischkalkulation bei Minderung und Minderkostenberechnung?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Icon IBR 2008, 492

 K 
Bauvertrag

Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Icon IBR 2008, 491 (Icon 5 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Änderung von Leistungspositionen durch das Begleitschreiben: Chance oder Risiko?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1199 (nur online)

Drittlers Kritik am Beitrag verkennt vorvertragliche Hinweispflicht
Leseranmerkung von Ass. jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1157 (nur online)

Methodische Bedenken
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1157 (nur online)

Beide Ansichten vertretbar
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1157 (nur online)

Auflösung mischkalkulierter Einheitspreise keinesfalls gerechtfertigt
Leseranmerkung von Dr. Drittler zu
 R 
Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung
(Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1157 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Mischkalkulierte Einheitspreise - Besonderheiten bei der Preisfortschreibung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1157 (nur online) (Icon 4 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - § 315 BGB als Korrektiv


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1156 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - § 138 Abs. 1 BGB als Korrektiv


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1155 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Unauskömmliche oder überhöhte Einheitspreise - Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Mengen- und Leistungsänderung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1154 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Hohe, niedrige, mischkalkulierte Einheitspreise - Bedeutung dieser Preise bei § 2 Nr. 6 VOB/B?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1153 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Inadäquat hoher Einheitspreis - Preishöhe bei Mengenmehrung?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1152 (nur online)

 K 
Vergabe

Unauskömmlich niedriger Einheitspreis - Preishöhe bei Mengenmehrung?


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Icon IBR 2008, 1151 (nur online)

 K 
Vergabe

Der Staat als Bieter


(Kurzaufsatz von Stefan Hertwig)
Icon IBR 2008, 1315 (nur online)

 K 
Vergabe

Zur Empfehlereigenschaft des DVA i.S.d. UKlaG


(Kurzaufsatz von Rainer Schröder)
Icon IBR 2008, 1313 (nur online)

 L 
Vergaberecht

Grundstücksgeschäfte und das Vergaberecht


(Thorsten Schätzlein)
Icon IBR 2008, 1361 (nur online) (Icon 1 Leseranmerkung)

 L 
Vergaberecht

Die mangelhafte, insbesondere unvollständige Leistungsbeschreibung und die Rechtsfolgen im Vergaberecht


(Heinz-Peter Dicks)
Icon IBR 2008, 1360 (nur online)

 Z 
Vergabe

Verzögerung der Vergabe öffentlicher Bauaufträge: Vergütung bleibt unverändert!


Besprochener Beitrag: "Warum die Verzögerung eines Vergabeverfahrens nur in Ausnahmefällen zu einer Mehrvergütungsforderung führen kann" von Jörn Bröker
(Bernhard Stolz; Achim Olrik Vogel)
Icon IBR 2008, 307

Keine Grundlage in VOL/A und europäischen Richtlinien
Leseranmerkung von Jan Wehner zu
 R 
Kennzeichnung der Angebote: Eingangsvermerk muss Aussteller erkennen lassen!
(Rudolf Weyand)
Icon IBR 2008, 357

Uneinheitliche Rechtsprechung im Saarland; Rechtslage in Rheinland-Pfalz
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Rücknahme des Nachprüfungsantrags: In Bayern Kostenerstattung!
(Tobias Hänsel)
Icon IBR 2008, 360

 K 
Vergabe

Anwendung des Vergaberechts für Business Improvement Districts?


(Kurzaufsatz von Bernd Köster)
Icon IBR 2008, 1312 (nur online)

 K 
Vergabe

Städtebaulicher Vertrag kein Vergabevorgang!


(Kurzaufsatz von Jost Pietzcker)
Icon IBR 2008, 1310 (nur online)

 K 
Vergabe

Verfassungsrecht: Fesseln und Freiheiten für das (Kartell-)Vergaberecht


(Kurzaufsatz von Reinhard Gaier)
Icon IBR 2008, 1309 (nur online)

Angebot "Ins Blaue hinein" ...
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Vergaberechtsverstoß nur vermutet: Kann Rüge Erfolg haben?
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2008, 359

Wartefrist zwischen Zuschlag und Vertragsschluss
Leseranmerkung von ROR Bernhard Fett zu
 R 
Wartefrist zwischen Zuschlagsentscheidung und Vertragsschluss nötig!
(Helmut Wirner)
Icon IBR 2008, 403

Zustimmung
Leseranmerkung von Nierychlo zu
 R 
Rüge muss konkrete Darlegung mindestens eines Vergaberechtsverstoßes enthalten!
(Lars Robbe)
Icon IBR 2008, 294

 K 
Vergabe

Sondervergaberecht für Verkehrsdienstleistungen durch die EU-Verordnung Nr. 1370/2007


(Kurzaufsatz von Peter Schimanek; Oliver Wittig)
Icon IBR 2008, 1277 (nur online)

 L 
Vergabe

Gewichtung der Wertungs(unter)kriterien - Ein Vorschlag zur Anwendung der Zielbaummethodik ausgehend von einem "Idealbieter"


(Rainer Ebersbach; Tobias Hänsel)
Icon IBR 2008, 1358 (nur online)

VK Hessen zum "Bauauftrag"
Leseranmerkung von Turgut Pencereci zu
 R 
Grundstückskaufvertrag zur Realisierung eines Investorenprojekts nicht ausschreibungspflichtig!
(Olaf Otting)
Icon IBR 2008, 227





Eignungsgesichtspunkte bei der Wertung
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Keine nachträgliche Einführung von Unterkriterien oder Gewichtungskoeffizienten!
(Helmut Wirner)
Icon IBR 2008, 170

Unterschied zwischen Vorhandensein einer Eignung und deren Maß
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine nachträgliche Einführung von Unterkriterien oder Gewichtungskoeffizienten!
(Helmut Wirner)
Icon IBR 2008, 170

 L 
Bauvertrag

Der Systemmangel und die Reichweite einer eingegrenzten VOB-Mängelrüge


(Christian Hippel)
Icon IBR 2008, 1335 (nur online) Icon Kurzaufsatz

Objektivität der Entscheidungsbesprechung
Leseranmerkung von Frank König zu
 R 
Sektorenbereich: Einstellung des Verhandlungsverfahrens bei Kostenüberschreitung?
(Hendrik Röwekamp)
Icon IBR 2008, 111

Kein Ausschluss wegen Unterschreitung der HOAI-Mindestsätze
Leseranmerkung von RA P.Anush Rienau, Hamburg zu
 R 
VOF-Vergabe: Kein Ausschluss wegen Unterschreitung der HOAI-Mindestsätze!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2008, 179

 K 
Vergabe

Das Verhältnis von Kartellvergabe- und Zuwendungsrecht


(Kurzaufsatz von Meinrad Dreher)
Icon IBR 2008, 1273 (nur online)

 K 
Vergabe

Weiterhin Rechtsschutz im Vergabewesen vor Verwaltungsgerichten?


(Kurzaufsatz von Dieter Kallerhoff)
Icon IBR 2008, 1274 (nur online)

 L 
Vergabe - VOF

Projektantenstellung im VOF-Vergabeverfahren


(Georg Trapp)
Icon IBR 2008, 1332 (nur online)