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Leseranmerkung

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Online seit 2013

 L 
Vergabe

Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?


(Hermann Luber)
 IBR 2013, 1149 (nur online) ( 3 Leseranmerkungen)

BGH-Urteil Kontaminationsangaben
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 N 
BGH - Keine Angaben zu Kontaminationen: Bieter darf von schadstofffreiem Boden ausgehen!
 Nachricht

Nichtigkeit von Verträgen bei Verletzung der Informationspflicht (Sachsen)
Leseranmerkung von Dr. Markus Bach zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
 IBR 2012, 1086 (nur online)

Einspruch Euer Ehren,
Leseranmerkung von Klaus Stefan Scharlemann zu
 R 
Leistungsbeschreibung unklar: Auftragnehmer erhält keine Mehrvergütung!
(Stephan Bolz)
 IBR 2013, 197

 K 
Vergabe - SektVO

Neue VOB/A: Die Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen nach VOB/A EG 2012


(Kurzaufsatz von Michael Sitsen)
 IBR 2014, 1025 (nur online)

"Bestimmungsfreiheit" des AG?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Kalkulationsvorgaben sind zwingend einzuhalten!
(Steffen Amelung)
 IBR 2013, 230

Problematischer, als es scheint
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Brutto- statt Nettopreise angegeben: Angebotsausschluss unzulässig!
(Mathias Finke)
 IBR 2013, 231

Rechtsprechung - oder doch nur Ideologie?
Leseranmerkung von Dieter Carmesin zu
 R 
Der Anfang vom Ende des vergaberechtlichen Mindestlohns?
(Johannes Mosters)
 IBR 2013, 1116 (nur online)

Verwunderung
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Kann Papierentsorgung einheitlich für die Anteile des öffentlichen Auftraggebers und des Dualen Systems ausgeschrieben werden?
(Thomas Schabel)
 IBR 2013, 1016 (nur online)

Online seit 2012

 L 
Vergaberecht

Vertragsstrafen für die Verletzung von Nebenpflichten in Landesvergabegesetzen - Rechtliche Einordnung und deren Folgen


(Oskar Maria Geitel)
 IBR 2013, 1130 (nur online)

Fragwürdig: Fehlende Unterscheidung hoheitliche und fiskalische Tätigkeit
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Wer ist Antragsgegner im Vergabenachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
 IBR 2012, 1411 (nur online)

Praktisch bedeutungsloses Urteil des EuGH?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Erfüllung sozialer Anforderungen: Zulässiges Zuschlagskriterium!
(Johannes Mosters)
 IBR 2012, 405

Das Urteil ist richtig!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Wahl der falschen Verfahrensart: Doch kein schwerwiegender Verstoß gegen Vergaberecht?
(Alexandros Tsachouridis)
 IBR 2012, 722

Anrechenbare Kosten
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Einbau technischer Anlagen in Bestandsgebäude: Bauauftrag!
(Stephan Bolz)
 IBR 2012, 660

Urheberrechtliche Werke ohne Vereinbarung der Urheberrechtsfähigkeit
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine Überprüfung urheberrechtlicher Ansprüche im VOF-Verfahren!
(Tobias Hänsel)
 IBR 2012, 669

 B 
Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Von Dr. Matthias Drittler

Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) kann ein unterlegener Bieter mit §§ 102 ff. GWB den beabsichtigten Zuschlag an einen anderen Bieter überprüfen lassen. Nachprüfungsverfahren (§ 115 GWB) erfordern eine Verlängerung der Binde- und Zuschlagsfrist von oft mehreren Monaten. Der Geber des GWB als sozusagen Hüteinstanz über faire Wettbewerbsbedingungen hat es versäumt, auf dieses Problem abgestimmte Regelungen zu schaffen. Seit etwa einem Jahrzehnt bemühen sich die Gerichte darum, die Regelungslücke mit den Mitteln der Vertragsauslegung zu schließen. Zentrale Frage: Wie kann bei im (durch die Überprüfung der Vergabeentscheidung verzögerten) Zuschlagszeitpunkt die notwendige Anpassung der obsoleten Ausführungsfristen und die Anpassung der Vergütung im Vertrag untergebracht werden bei einem Vergabeverfahren, das kein Verhandeln und damit schlicht keine Änderung an den Bedingungen der Ausschreibung zulassen darf und grundsätzlich mit einem einfachen Zuschlag abschließen muss? Immer wieder kam die mit der Entscheidung OLG Hamm "Zuschlagsverzögerung, Stahlpreiserhöhung" (BauR 2007, 878) bekannt gewordene Vertragsschluss-Theorie mit ihrem bestechend wirkenden vertragsrechtlichen, aber auch vor dem Hintergrund der Besonderheiten einer öffentlichen Auftragsvergabe problematischen Lösungsansatz in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die von vielen schon tot geglaubte Vertragsschluss-Theorie hat der Bundesgerichtshof in einer taufrischen Entscheidung wieder aufleben lassen (Urteil vom 06.09.2012 - VII ZR 193/10).
 Blog-Eintrag

Gedankenspiele
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Fristwahrende Rüge in Sachsen? Freitags ab 13:00 Uhr nicht mehr möglich!
(Jörg Stoye; Patrick Thomas)
 IBR 2012, 1334 (nur online)

 L 
Vergabe

Muss die Vergabestelle fehlende Erklärungen und Nachweise auch ein zweites Mal anfordern?


(Henning Bode)
 IBR 2012, 1229 (nur online) ( 1 Leseranmerkung)

Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 B 
Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 L 
Vergabe

TVgG-NRW: Fester "Mindestlohn" bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?


(Matthias Kühn)
 IBR 2012, 1226 (nur online)

 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
Von Dr. Matthias Drittler

Im öffentlichen Vergabeverfahren müssen die Angbote die geforderten Preise enthalten (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). Ein Angebot, in welchem der Bieter den Preis einer wesentlichen Position nicht angibt, ist bei der Prüfung und Wertung aus dem Vergabeverfahren auszuschließen (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A). In der Aufmerksamkeit der Vergabestellen stehen heute insbesondere Angebote mit auffällig hohen und auffällig niedrigen Einheitspreisen. Wenn mindestens zwei Einheitspreise diese Auffälligkeit zeigen, der eine hoch und der andere niedrig ist, denken die Prüfer sofort an die spekulative Form der Mischkalkulation. Ein Angebot, bei dem der Bieter Teile von Einheitspreisen einzelner Leistungspositionen in einer "Mischkalkulation" auf andere Leistungspositionen umgelegt hat, ist grundsätzlich von der Wertung auszuschließen, denn es benennt nicht die geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, so der BGH in "Mischkalkulation", BauR 2004, 1433; näher zur spekulativen Form der Mischkalkulation und dem Widerstand dagegen in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 325 ff.
 Blog-Eintrag

Kammergericht stellt die Voraussetzungen unvollständig dar
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
 Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten? § 13 Abs. 2 VOB/A!
(Thorsten Schätzlein)
 IBR 2012, 597

 K 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Kurzaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
 IBR 2012, 1341 (nur online)  IBR 2012, 1149 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Rainer Fahrenbruch)
 IBR 2012, 1149 (nur online)  Kurzaufsatz

Keine Additionspflicht der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen
Leseranmerkung von Dr. Jan Jasper zu
 R 
Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen!
(Peter Kalte)
 IBR 2012, 1140 (nur online)

 K 
Vergabe

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) erlassen


(Kurzaufsatz von Hans-Peter Roth)
 IBR 2012, 1232 (nur online)

OLG Saarbrücken zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Unterschwellenvergabe: Bieter kann Zuschlag verhindern!
(Antje Boldt)
 IBR 2012, 469

Niedrigster Preis als alleiniges Zuschlagskriterium zulässig! UNTERSCHWELLE
Leseranmerkung von Fett, Dresden zu
 R 
Niedrigster Preis als alleiniges Zuschlagskriterium zulässig!
(Henrik Baumann)
 IBR 2012, 468

Vergabe juristischer Beratungsleistungen
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Vergabe juristischer Beratungsleistungen: Auftragswert bei Losvergabe?
(Hannes Kern)
 IBR 2012, 415

Eindeutige und erschöpfende Beschreibung?
Leseranmerkung von René Kieselmann zu
 R 
Vergabe juristischer Beratungsleistungen: Auftragswert bei Losvergabe?
(Hannes Kern)
 IBR 2012, 415

Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen!
(Peter Kalte)
 IBR 2012, 1140 (nur online)

Gesetzlicher Richter
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Sind Zuschlagskriterien nicht gleich Zuschlagskriterien?
(John Richard Eydner)
 IBR 2012, 408

PKW-Maut verfehlt das Ziel erheblich
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Bauindustrie zur Finanzierung von Bundesfernstraßen: Lkw-Gebühr ausweiten - Vignette für Pkw und leichte Lkw einführen
 Nachricht

"FairTrade" Eignungs- oder Zuschlagskriterium?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Erfüllung sozialer Anforderungen: Zulässiges Zuschlagskriterium!
(Johannes Mosters)
 IBR 2012, 405

Altes Recht
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Unzweckmäßigkeit steht Pflicht zur Losaufteilung nicht entgegen!
(Antje Boldt)
 IBR 2012, 346

 L 
Vergabe

Die Beendigung vergaberechtswidriger Verträge


(Michael Wiesner)
 IBR 2012, 1109 (nur online) ( 1 Leseranmerkung)

Kritisch(er) betrachtbare Auswirkungen?
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Abwesenheitsnotiz auf Absage-E-Mail: Vergabestelle muss nochmals absagen!
(Günther Schalk)
 IBR 2012, 594

Einheitliche Architektenleistung - EU-Widrigkeit des § 3 Abs. 7 S. 3 VgV ?
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Einheitliche Architektenleistung: Keine Stückelung über die Haushaltsjahre!
(Christof Schwabe)
 IBR 2012, 288

Problem der Abgrenzung Hauptleistung <-> Nebenangebote
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Ausschließlich Auftraggeber bestimmt den Beschaffungsgegenstand!
(Alexander Böhme)
 IBR 2010, 582

Armierungsarbeiten untergeordnet?
Leseranmerkung von A.Zander zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
 IBR 2012, 159

Unverzüglichkeit einer dem Angebot beigefügten Rüge
Leseranmerkung von Gretel Schulte zu
 R 
Rüge mit Angebotsunterlagen abgegeben: Noch rechtzeitig!
(Martin Hupfer)
 IBR 2012, 220

Hier konkret: "Verbot" einer Nachforderung!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
VOL/A: Kein Anspruch auf Nachforderung fehlender Erklärungen!
(Uwe-Carsten Völlink)
 IBR 2012, 165

Wertung von Unterangeboten
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Zuschlag darf auch auf ein Unterkostenangebot erfolgen!
(Christof Schwabe)
 IBR 2012, 103

 L 
Vergabe

OLG Düsseldorf: Strengere Anforderungen an In-House-Vergaben!


(Hans-Peter Roth)
 IBR 2012, 1003 (nur online) ( 1 Leseranmerkung)

Eignung von wem?
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
 IBR 2012, 159

Eignung
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
 IBR 2012, 159

Online seit 2011

Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte
 Nachricht

Neue EU-Schwellenwerte endlich veröffentlicht !
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte?
 Nachricht

Neue EU-Schwellenwerte
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte?
 Nachricht