Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Feuchtigkeitsisolierung ist bis ins kleinste Detail zu planen!
OLG Stuttgart, 11.05.2021 - 12 U 293/20
Dokument öffnen Volltext
Keine Aufrechnung nach Kündigung mit Forderung aus anderem Bauvorhaben!
BGH, 19.10.2023 - IX ZR 249/22
Dokument öffnen Volltext
Auftraggeber muss mit der Ersatzvornahme keinen "Billigunternehmer" beauftragen!
OLG Bamberg, 02.03.2023 - 12 U 29/22
Dokument öffnen Volltext
Auftrag über "alle Planungsleistungen" umfasst nicht die Kosten der Prüfstatik!
OLG Düsseldorf, 26.04.2022 - 23 U 196/20
Dokument öffnen Volltext
Änderungsleistung führt zu Bauzeitverlängerung: Mehrvergütung nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
OLG Frankfurt, 09.03.2023 - 15 U 295/21
Dokument öffnen Volltext
Bauzeitgutachten, die sich in unfassbare Abstraktionen verstricken
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Neueste Leseranmerkungen
KG:
Streitwert bei Ansprüchen auf Anpassung der Miete?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Jena:
Mängel sind zu beseitigen, koste es, was es wolle!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Mitgenutzte Abstellflächen im Keller erhöhen Nutzungsentschädigung!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln/BGH:
Keine Behinderung des Baubeginns durch mangelhafte Ausführungspläne!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln:
Beantwortung zu weit gehender Fragen in der Anhörung ist kein Befangenheitsgrund!
Dokument öffnen IBR 2023, 600
AG Ebersberg:
Keine Versammlungen unter 2G-Regeln!
Dokument öffnen IMR 2023, 515
VK Bund:
Mitwirkung an der Erstellung der Vergabeunterlagen: Wie ist der Erkenntnisvorteil auszugleichen?
Dokument öffnen Beitrag
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in der Online-Zeitschrift VPR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

31 Beiträge

Online seit 1. Dezember

 R 
Außenanlagen

Information nach § 134 GWB bei Losvergabe


VK Lüneburg, Beschluss vom 28.04.2023 - VgK-9/2023
(Irene Lausen)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. November

 R 
IT

Auftraggeber hat die Wahl unter verschiedenen Bewertungsmethoden!


VK Lüneburg, Beschluss vom 05.09.2023 - VgK-20/2023
(Matthias Einmahl)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. November

 R 
Verkehr

§ 132 GWB nach Wegfall der In-House-Eigenschaft anwendbar?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.06.2023 - Verg 29/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 27. November

 R 
ÖPNV

Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Beihilfe nur bei ungewöhnlich niedrigem Angebot!


VK Bund, Beschluss vom 04.04.2023 - VK 2-18/23
(Oskar Maria Geitel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. November

 R 
Bewachungsleistungen

Angebote müssen plausibel bewertet werden!


VK Westfalen, Beschluss vom 19.07.2023 - VK 3-15/23
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 21. November

 R 
Bau & Immobilien

Vorgabe einer bestimmten Bodendicke: Keine produktneutrale Ausschreibung!


VK Westfalen, Beschluss vom 27.10.2023 - VK 1-31/23
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 20. November

 R 
Gesundheit

Dringlichkeit selbst verschuldet: Direktvergabe unzulässig!


VK Südbayern, Beschluss vom 26.06.2023 - 3194.Z3-3_01-23-9
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 14. November

 R 
Verkehr

Kann eine Sondernutzungserlaubnis im Losverfahren vergeben werden?


OVG Bremen, Beschluss vom 27.10.2023 - 1 B 146/23
(Markus Thiel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 13. November

 R 
Verkehr

Vergabe eines Sondernutzungsrechts ist kein öffentlicher Auftrag!


VG Bremen, Urteil vom 24.05.2023 - 5 V 829/23
(Markus Thiel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 9. November

 R 
Brief- und Paketdienstleistungen

Postdienstleistungen: Gebietslose geboten!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.09.2022 - Verg 40/21
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. November

 R 
Straßenbau und Infrastruktur

Bieterangabe mit Zusatz "oder gleichwertig" führt zum Angebotsausschluss!


VK Bund, Beschluss vom 16.05.2023 - VK 2-28/23 (nicht bestandskräftig)
(Sven Grosse)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 31. Oktober

 R 
Bau & Immobilien

Mitwirkung an der Erstellung der Vergabeunterlagen: Wie ist der Erkenntnisvorteil auszugleichen?


VK Bund, Beschluss vom 18.09.2023 - VK 2-68/23 (nicht bestandskräftig)
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 30. Oktober

 R 
Reinigungsleistungen

Leistungsfähigkeit hängt auch von der Betriebsorganisation ab!


VK Rheinland, Beschluss vom 11.08.2023 - VK 20/23
(Markus Lindner)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 25. Oktober

 R 
Verkehr

Wie sind Vergabeunterlagen auszulegen?


VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 01.02.2022 - 1 VK 9/21
(Tobias Osseforth)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 24. Oktober

 R 
Gesundheit

Voraussetzungen einer sog. Dringlichkeitsvergabe?


VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.01.2022 - 1 VK 6/21
(Tobias Osseforth)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. Oktober

 R 
IT

"Produktscharfe" Ausschreibung erfordert umfassende Dokumentation!


VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 09.02.2022 - 3 VK 15/21
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Dienstleistungen

Änderung der Zulassungskriterien ist Bewerbern bekannt zu geben!


VG München, Urteil vom 28.03.2023 - 7 E 23.117
(Tobias Osseforth)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 20. Oktober

 R 
Strom, Wasser, Gas

Konzession darf nicht unbegrenzt verlängert werden!


EuGH, Urteil vom 21.09.2023 - Rs. C-510/22
(Tobias Osseforth)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Oktober

 R 
Nachprüfungsverfahren

Für einfach zu beantwortende Rechtsfragen braucht man keinen Rechtsanwalt


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2022 - Verg 37/22
(Ulrich Kaiser)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. Oktober

 R 
Waren/Güter

Direktvergabe setzt europaweite Marktanalyse voraus!


VK Südbayern, Beschluss vom 05.06.2023 - 3194.Z3-3_01-22-54
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 12. Oktober

 R 
Nachprüfungsverfahren

Nachprüfungsantrag unzulässig -Fortsetzungsfeststellungsantrag auch!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.08.2023 - 11 Verg 1/23
(Hermann Summa)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. Oktober

 R 
Bau & Immobilien

Auch ein negativer Preis ist ein Preis!


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18.08.2023 - 15 Verg 4/23
(Daniel Junk)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. Oktober

 R 
Planungsleistungen

Anforderungen an die Eignung dürfen nicht überzogen werden!


BayObLG, Beschluss vom 06.09.2023 - Verg 5/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. Oktober

 R 
Planungsleistungen

Keine Präklusion bezüglich unterbliebener Fachlosbildung!


BayObLG, Beschluss vom 06.09.2023 - Verg 5/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. September

 R 
Bau & Immobilien

Bindefristverlängerung nicht zugestimmt: Kein Ausschluss möglich!


BayObLG, Beschluss vom 26.04.2023 - Verg 16/22
(Björn Heinrich)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Ausschluss des gekündigten Auftragnehmers bei der Neuvergabe


VK Bund, Beschluss vom 17.08.2023 - VK 2-56/23
(Ulrich Kaiser)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 25. September

 R 
Dienstleistungen

Was nicht in der Bekanntmachung steht, darf der Eignungsprüfung nicht zu Grunde gelegt werden!


VK Bund, Beschluss vom 31.05.2023 - VK 1-35/23 (nicht bestandskräftig)
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. September

 R 
Dienstleistungen

Preisaufklärung: Bieter trägt Beweislast


OLG Schleswig, Beschluss vom 19.07.2023 - 54 Verg 3/23
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. September

 R 
Dienstleistungen

Ausschreibungsfreie "Schwester-Schwester-Vergabe" nur bei alleiniger Kontrolle!


OLG Naumburg, Beschluss vom 03.06.2022 - 7 Verg 1/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit August

 R 
Bau & Immobilien

Zuwendungsbescheid unklar: Keine Rückforderung wegen Vergaberechtsverstößen!


VG Köln, Urteil vom 03.03.2023 - 16 K 2955/20
(Oliver Homann)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit Juli

 R 
Nachprüfungsverfahren

Welche Vergabekammer ist zuständig?


VK Südbayern, Beschluss vom 13.06.2023 - 3194.Z3-3_01-23-11
(Anes Kafedžić)
Dokument öffnen Beitrag