Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Auf Tiefgaragenboden ist Oberflächenschutzsystem aufzubringen!
OLG Frankfurt, 20.11.2019 - 29 U 134/16
Dokument öffnen Volltext
Wer nicht prüfbar abrechnet, bekommt kein Honorar!
OLG Oldenburg, 26.10.2021 - 12 U 120/18
Dokument öffnen Volltext
Bedenkenanmeldung schützt vor Verzugskündigung!
OLG Dresden, 29.06.2022 - 22 U 1689/20
Dokument öffnen Volltext
Dach einer Wohnanlage neu errichtet: Gewährleistung nach Werkvertragsrecht!
OLG München, 22.04.2020 - 28 U 6408/19 Bau
Dokument öffnen Volltext
Vergabeverfahren ohne Teilnahmewettbewerb: Wann ist die Leistung äußerst dringlich?
OLG Frankfurt, 07.06.2022 - 11 Verg 12/21
Dokument öffnen Volltext
Konzernverbundenheit allein ist kein Nachweis der Leistungsfähigkeit!
VK Bund, 03.06.2022 - VK 1-45/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Köln:
Wann wird eine (mangelhafte) Sache in eine andere Sache "eingebaut"?
Dokument öffnen Beitrag
LG Hamburg:
Bei 130 Euro pro Stunde ist Schluss!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Düsseldorf:
Es gibt Mängelrechte vor Abnahme im BGB-Vertrag!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Schlussstrich: Mindestsätze der HOAI 2013 zwischen Privaten verbindlich!
Dokument öffnen IBR 2022, 408
LG Berlin:
Gesundheitsgefährdende Beschaffenheit der Mietsache ist immer zu beseitigen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Karlsruhe:
Leistungsverzeichnis unklar: Keine Kalkulation "pro Auftragnehmer"!
Dokument öffnen IBR 2022, 387
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in der Online-Zeitschrift VPR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

38 Beiträge

Online seit gestern

 R 
Bewachungsleistungen

Konzepte: Vergleich und Gesamtschau


VK Bund, Beschluss vom 04.04.2022 - VK 2-24/22
(Oliver Weihrauch)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 10. August

 R 
Bewachungsleistungen

Konzeptwettbewerb: Freiheiten und kaum Bewertungsgrenzen für Auftraggeber


VK Bund, Beschluss vom 04.04.2022 - VK 2-24/22
(Oliver Weihrauch)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Vergabe

IFG-Zugang zur Dokumentation eines Vergabeverfahrens besteht!


VG Berlin, Urteil vom 08.12.2021 - 2 K 48/20
(Victor Vogt)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 9. August

 R 
Rettungsdienstleistungen

Keine Bereichsausnahme im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen!


VK Westfalen, Beschluss vom 15.06.2022 - VK 1-20/22
(Christian Braun)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 8. August

 R 
Bau & Immobilien

Kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist öffentlicher Auftraggeber


VK Hessen, Beschluss vom 18.11.2021 - 69d-VK-3/2021
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 5. August

 R 
Bau & Immobilien

Nationale Vergaben: Auftraggeber darf Bieter wegen früherer Schlechtleistung als ungeeignet ausschließen


OLG Koblenz, Beschluss vom 16.12.2021 - 12 U 1143/21
(Kirstin van de Sande)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. August

 R 
Planungsleistungen

Nochmals: Mündliche Präsentation ist detailliert zu dokumentieren!


VK Bund, Beschluss vom 13.04.2022 - VK 1-31/22
(Alexander Kus)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. August

 R 
Bau & Immobilien

Nachforderung von Unterlagen: Bieter hat nur einen Schuss!


VK Bund, Beschluss vom 11.03.2022 - VK 1-23/22
(Lars Lange)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 1. August

 R 
Bau & Immobilien

Anforderungen an die materielle Eignungsprüfung


VK Sachsen, Beschluss vom 28.03.2022 - 1/SVK/041-21
(Dominik R. Lück)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. Juli

 R 
Bau & Immobilien

20% Preisabstand löst Aufklärungspflicht aus!


VK Sachsen, Beschluss vom 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Juli

 R 
Planungsleistungen

Wie sind Ausschreibungsunterlagen auszulegen?


OLG Rostock, Beschluss vom 22.06.2022 - 17 Verg 1/22
(Nicole Glaser)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Nachprüfungsverfahren

Geheimnisschutz "schlägt" Akteneinsichtsrecht und "verliert" gegen rechtliches Gehör!


KG, Beschluss vom 18.05.2022 - Verg 7/21
(Markus Figgen)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 27. Juli

 R 
Bau & Immobilien

Wer ist nach § 134 GWB zu informieren?


VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.06.2022 - 1 VK 17/22
(Susanne C. Monsig; Marie B. John)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 26. Juli

 R 
Bau & Immobilien

Rechtswidrigkeit der Aufhebungsentscheidung allein rechtfertigt keine Aufhebung der Aufhebung


VK Bund, Beschluss vom 13.06.2022 - VK 2-52/22
(Susanne C. Monsig; Marie B. John)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 22. Juli

 R 
Gesundheit

Dringlichkeitsvergabe bei Corona-Schnelltests zulässig


OLG Bremen, Beschluss vom 14.12.2021 - 2 Verg 1/21
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Juli

 R 
Nachprüfungsverfahren

Wird vorbefasster Rechtsanwalt mandatiert, ist von Kenntnis auszugehen!


VK Bund, Beschluss vom 26.04.2022 - VK 2-34/22
(Annika Schöttker)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 14. Juli

 R 
Waren/Güter

Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb mit nur einem Bieter kann zulässig sein!


EuGH, Urteil vom 16.06.2022 - Rs. C-376/21
(Tanja Turner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Straßenbau und Infrastruktur

Präqualifiziert heißt nicht immer auch geeignet!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.06.2022 - Verg 19/22
(Ulrich Tschierschke)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 13. Juli

 R 
Dienstleistungen

Voraussehbare Verzögerungen begründen keine Dringlichkeit!


KG, Beschluss vom 10.05.2022 - Verg 1/22
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bewachungsleistungen

Eignungskriterien - es kommt nur auf die Bekanntmachung an!


KG, Beschluss vom 10.05.2022 - Verg 2/21
(Christoph Zinger)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 12. Juli

 R 
Dienstleistungen

Nur die bekannt gemachten Eignungskriterien zählen!


KG, Beschluss vom 10.05.2022 - Verg 2/22
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Bau & Immobilien

Eignungsleihe oder Nachunternehmereinsatz: Was ist der Unterschied?


VK Sachsen, Beschluss vom 24.11.2021 - 1/SVK/032-21
(Markus Lindner)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 30. Juni

 R 
Bau & Immobilien

Abrücken von technischer Spezifikation ist klar und eindeutig zu kommunizieren!


VK Südbayern, Beschluss vom 14.02.2022 - 3194.Z3-3_01-21-44
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. Juni

 R 
Bau & Immobilien

Besondere Vertragsbedingungen dürfen nicht grundlegend von der VOB/B abweichen!


VK Südbayern, Beschluss vom 14.02.2022 - 3194.Z3-3_01-21-44
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Juni

 R 
Bau & Immobilien

Trotz überwiegend gewerblicher Tätigkeit: Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist öffentlicher Auftraggeber!


VK Nordbayern, Beschluss vom 24.05.2022 - RMF-SG21-3194-7-9-61
(Isabel Pfeil; Antonia Loer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 24. Juni

 R 
Dienstleistungen

Wissensvorsprung aus vorangegangenem Auftrag muss nicht (immer) ausgeglichen werden


VK Bund, Beschluss vom 19.01.2022 - VK 1-138/21
(Wolfgang E. Trautner)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. Juni

 R 
Sicherheit und Verteidigung

Zusammenhang zwischen Sicherheitsinteressen und Beschaffung ist nachzuweisen!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.08.2021 - Verg 51/20
(Patrick Thomas)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 22. Juni

 R 
Straßenbau und Infrastruktur

Hubarbeitsbühne ist kein Arbeitsgerüst!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.04.2022 - Verg 32/21
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 21. Juni

 R 
Bau & Immobilien

Was sind "Grundanforderungen"?


VK Bund, Beschluss vom 02.05.2022 - VK 2-30/22
(Marija Budimir)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Waren/Güter

Abgabe einer irrtümlichen Erklärung ist nicht fördermittelschädlich!


OVG Sachsen, Urteil vom 02.03.2022 - 6 A 851/19
(Till Kemper)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 14. Juni

 K 
Vergabe

Bekanntmachung von Eignungsanforderungen


(Kurzaufsatz von Gritt Diercks-Oppler)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 13. Juni

 R 
Abfallbeförderung/-entsorgung

Eigenleistungsquote für Konsortialführer?


EuGH, Urteil vom 28.04.2022 - Rs. C-642/20
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 10. Juni

 R 
Straßenbau und Infrastruktur

Freie Fahrt für eigenständige Teilabschnitte!


VK Hamburg, Beschluss vom 19.03.2021 - BR 60.29-319/2021.001
(Victor Vogt)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 7. Juni

 R 
Vergabe

Fehlverhalten der Vergabestelle rechtfertigt keine Aufhebung des Vergabeverfahrens!


VK Bund, Beschluss vom 02.03.2022 - VK 1-13/22
(Patrick Thomas)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2. Juni

 R 
Reinigungsleistungen

Auch Unterkriterien sind bekannt zu machen!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.04.2022 - 11 Verg 11/21
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 1. Juni

 R 
Vergabe

Kommunales Wohnungsunternehmen = immer öffentlicher Auftraggeber?


LG Halle, Urteil vom 14.04.2022 - 4 O 249/20
(Nicole Glaser)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 30. Mai

 R 
Bau & Immobilien

Kostenexplosion durch Bauzeitverschiebung: Vergabeaufhebung gerechtfertigt!


OLG Naumburg, Beschluss vom 17.12.2021 - 7 Verg 3/21
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2019

 R 
Dienstleistungen

Verhandlungsvergabe nur wenn es "brennt"!


VG Würzburg, Urteil vom 18.03.2019 - 8 K 18.1161
(Johannes Büscher)
Dokument öffnen Beitrag