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Bau & Immobilien
VOB/A 2019 veröffentlicht
© N-Media - Fotolia
Soeben ist die neue VOB/A im Bundesanzeiger (BAnz AT 19.02.2019 B2) veröffentlicht worden. Sie ist allerdings noch nicht anzuwenden. Die wichtigsten Änderungen in Abschnitt 1 werden im Folgenden aufgezeigt.
Bau & Immobilien
Beitrag in Kürze
Welchen Inhalt muss ein Vorabinformationsschreiben haben?
VK Lüneburg, Beschluss vom 01.09.2017
1. Ein zum Zeitpunkt der Antragstellung bereits erteilter, wirksamer Zuschlag kann von der Vergabekammer nicht aufgehoben werden.
2. Ob ein Zuschlag wirksam erteilt war, hängt davon ab, ob das Vorabinformationsschreiben den inhaltlichen Anforderungen des § 134...
Bau & Immobilien
VOB/A 2019
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) – Ausgabe 2019 –
Gesundheit
Beitrag in Kürze
Auskömmlichkeitsprüfung darf sich auf Wirtschaftsprüfer-Erklärung stützen!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018
1. Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, vom Bieter Aufklärung zu verlangen, wenn der Preis oder die Kosten eines Angebots im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig erscheinen. Dies ist der Fall, wenn der Preis erheblich unterhalb...
Bau & Immobilien
Auftraggeber darf missverständliches Angebot aufklären!
VK Lüneburg, Beschluss vom 26.01.2018
1. Wollen oder können die Bieter die Leistung nicht nach Maßgabe der Vergabeunterlagen anbieten, können sie Änderungsvorschläge oder Nebenangebote unterbreiten, sofern dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurden. Weicht der Bieter dagegen in seinem Angebot von...
Vergabe
Schleswig-Holstein verabschiedet neues Vergabegesetz
© stockpics - Fotolia.com
Ende Januar hat der Landtag in Schleswig-Holstein das neue Vergabegesetz (VGSH) verabschiedet. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP, AfD und der Abgeordneten von Sayn-Wittgenstein angenommen.
Abfallbeförderung/-entsorgung
Einzellos aufgehoben: Wer darf am folgenden Verhandlungsverfahren teilnehmen?
OLG Dresden, Beschluss vom 28.12.2018
1. Bei einem auf mehrere Lose aufgeteilten Gesamtauftrag ist es möglich, ein Einzellos aus wirtschaftlichen Gründen aufzuheben.
2. Ein unwirtschaftliches Ergebnis des Vergabeverfahrens kann auch dann vorliegen, wenn lediglich das aufzuhebende Einzellos ein unwirtschaftliches...
Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Niedersachsen bringt UVgO auf den Weg
© Marco2811 - Fotolia.com
Die Landesregierung Niedersachsen legte einen Entwurf für die Novelle ihres Tariftreue- und Vergabegesetzes vor. Damit soll auch in dem nördlichen Bundesland die UVgO eingeführt werden.
Bau & Immobilien
Baukonsortium muss Mehrkosten für Ausbau der A 8 selbst tragen
© Manfred Steinbach - Fotolia
Das Baukonsortium, das im Rahmen eines "Autobahn ÖPP-Modells" den Ausbau und Betrieb eines Teilstücks der Autobahn A 8 zwischen Augsburg und Ulm übernahm, kann vom Bund keine zusätzliche Vergütung für Mehrkosten in Höhe von 34 Millionen Euro verlangen. Dies hat...