Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien
Dienstleistungen
Waren/Güter
Gesundheit
IT
Verkehr Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Wann schlafen verjährungshemmende Verhandlungen ein?
OLG Celle, 20.05.2025 - 14 U 193/24
Dokument öffnen Volltext
Abrechnungsvorschriften der VOB/C sind (wirksame) AGB!
OLG Dresden, 16.04.2024 - 22 U 35/24
Dokument öffnen Volltext
„Und" ≠ „oder"!
VK Rheinland, 03.12.2025 - VK 34/25
Dokument öffnen Volltext
Bauablaufänderung nach „Behördeneingriff" ist keine Anordnung des Auftraggebers!
OLG Celle, 14.01.2026 - 14 U 58/25
Dokument öffnen Volltext
Schadensersatz wegen rechtswidriger Verfahrensaufhebung?
VK Rheinland, 22.04.2025 - VK 13/25
Dokument öffnen Volltext
Keine Gesamtvergabe von Beschaffungs- und Rechtsdienstleistungen!
LG Berlin II, 03.02.2026 - 34 O 146/24
Dokument öffnen Volltext
Unterauftragsvergabe: Bausektor braucht Flexibilität
Dokument öffnen mehr…

Neueste Leseranmerkungen
BGH:
Ausführungsplaner darf Fehler der Entwurfsplanung nicht "fortschreiben"!
Dokument öffnen Beitrag
Zeitschriftenschau:
Kündigung aus wichtigem Grund wegen Mängeln vor Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 625
IG Metall will Alstom bei Berliner S-Bahn-Milliardenauftrag einbinden
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 3. Februar)
OLG Bamberg:
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Wer Abdichtungen öffnet, muss Vorsorge gegen Wassereintritt treffen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Düsseldorf:
Verbraucher widerruft: Kein Wertersatz für Vorbereitungshandlungen!
Dokument öffnen IBR 2026, 75
OLG München:
Voraussetzungen für eine Kündigung wegen einer Unterbrechung (§ 6 Abs. 7 VOB/B)?
Dokument öffnen Beitrag
 
Mehr über vpr-online
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Schadensersatz wegen rechtswidriger Verfahrensaufhebung?
VK Rheinland, Beschluss vom 22.04.2025
1. Die Hauptanträge sind durch die Verfahrensaufhebung gegenstandslos geworden; es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich für eine rechtswidrige Aufhebung.*)
2. Der Hilfsantrag auf Feststellung eine Rechtsverletzung ist mangels Feststellungsinteresse unzulässig.*)
3....
Dokument öffnen Volltext (Online seit 16. Februar)
DienstleistungenDienstleistungen
Beitrag in Kürze
Keine Gesamtvergabe von Beschaffungs- und Rechtsdienstleistungen!
LG Berlin II, Urteil vom 03.02.2026
1. Der öffentliche Auftraggeber verletzt die ihn treffenden Rücksichtnahmepflichten gegenüber dem Bieter, indem er unter Verstoß gegen das Gebot der Fachlosvergabe reine Beschaffungsdienstleistungen und Rechtsdienstleistungen zusammen ausschreibt.
2. Zwar erfordert...
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
MedizintechnikMedizintechnik
Vorzeitiger Zuschlag bei besonderem Beschleunigungsinteresse!
OLG Naumburg, Beschluss vom 17.06.2025
1. Die Einreichung eines Antrags nach § 169 Abs. 2 Satz 5 GWB auf Wiederherstellung des prozessualen Zuschlagsverbots beim Oberlandesgericht ist auch bei Übermittlung über das besondere Anwaltspostfach formgerecht.*)
2. Es ist zulässig, zunächst allein eine Antragsschrift...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 11. Februar)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Beitrag in Kürze
„Und" ≠ „oder"!
VK Rheinland, Beschluss vom 03.12.2025
1. Maßgeblich für die Auslegung von Vergabebedingungen ist der objektive Empfängerhorizont eines verständigen und sachkundigen, mit Beschaffungsleistungen der ausgeschriebenen Art vertrauten Bieters.*)
2. Schon nach dem allgemeinen Sprachverständnis drängt es sich...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 13. Februar)
VergabeVergabe
Rechtliche "Vergabeberatung" ist Anwaltssache!
LG Gießen, Urteil vom 12.01.2026
1. Das Erbringen von Rechtsdienstleistungen ist dem nichtanwaltlichen "Vergabeberater" nicht gestattet.
2. Die "Erstellung eines Vertragsentwurfs", die "Aufstellung von Eignungs- und Bewertungskriterien", die "Vorbereitung und Durchführung eines rechtssicheren Vergabeverfahrens",...
Dokument öffnen Beitrag (Online seit 28. Januar)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil