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Neue Preise für ibr-online und vpr-online
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Die Datenbanken ibr-online und vpr-online werden täglich umfangreicher und benutzerfreundlicher, was mit wachsendem Personal- und Kostenaufwand verbunden ist. Daneben ist der Anstieg des allgemeinen Preisniveaus auch an uns nicht spurlos vorüber gegangen. Das macht eine Anhebung unserer Preise für die ibr-online und vpr-online Einzelplatz-Abos um ....
Dienstleistungen
Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?
VK Sachsen, Beschluss vom 20.01.2017
1. Die Nachforderung fehlender Unterlagen per E-Mail als auch deren Einreichen per E-Mail verstößt gegen keine (Form-) Vorschriften des Vergaberechts. § 56 Abs. 2 VgV enthält keine Aussagen dazu, in welcher Form der Auftraggeber die Bieter aufzufordern hat, fehlende...
Rügeobliegenheit
"Aufforderung zur Aufklärung" ist keine ordnungsgemäße Rüge!
VK Thüringen, Beschluss vom 12.10.2017
1. Durch eine Rüge soll der Auftraggeber die Möglichkeit erhalten, etwaige Vergaberechtsfehler zu korrigieren. Eine Rüge muss deshalb einen konkreten Vergaberechtsverstoß enthalten und die Aufforderung, den Verstoß abzuändern.
2. Eine E-Mail mit dem Wortlaut: "Welche...
Rügeobliegenheit
Nachprüfungsantrag muss nicht angedroht werden!
VK Bund, Beschluss vom 16.10.2017
1. Eine Rüge muss nicht ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Es ist ausreichend, wenn dem Schreiben des Bieters dem Inhalt nach insgesamt zu entnehmen ist, dass er die Ausschreibungskonzeption kritisiert und damit beanstandet; das Stellen von Bieterfragen...
IT
Wie werden Eignungs- und Zuschlagskriterien abgegrenzt?
VK Sachsen, Beschluss vom 30.08.2017
1. Im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs ist die Entscheidung, welche Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert werden und welche Unternehmen nicht aufgefordert werden, ausschließlich anhand der in der Bekanntmachung angegebenen Eignungskriterien zu treffen. Es...
Strom, Wasser, Gas
LG Berlin: Terminhinweis im Eilverfahren betreffend die Vergabe des Stromnetzes Berlin
© focus finder - Fotolia
Die für Kartellrechtsstreitigkeiten zuständige Kammer 16 des Landgerichts Berlin wird am Dienstag, dem 14. November 2017, über den Eilantrag einer Bieterin (im Folgenden: Antragstellerin) gegen das Land Berlin im Vergabeverfahren über das Stromnetz Berlin verhandeln.
Vergabe
EU-Kommission legt neues "Vergabepaket" vor
© bluedesign - Fotolia
Die EU-Kommission hat am 03.10.2017 ein neues "Vergabepaket" vorgelegt. Hierbei geht es überwiegend um nicht - legislative Initiativen, die aus Sicht der Kommission zur Verbesserung des Wettbewerbs in Europa erforderlich sind.
Verkehr
Vergabeverfahren zum LKW-Mautsystem - Verhandlungstermin im Nachprüfungsverfahren
© Ingo Bartussek - Fotolia.com
Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat unter der Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dicks im Nachprüfungsverfahren des Vergabeverfahrens zum LKW-Mautsystem einen Verhandlungstermin bestimmt. Der Termin im Oberlandesgericht Düsseldorf,...