Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien
Dienstleistungen
Waren/Güter
Gesundheit
IT
Verkehr Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Mängelkenntnis ersetzt Aufforderung zur Mängelbeseitigung!
OLG Düsseldorf, 05.12.2022 - 23 U 161/21
Dokument öffnen Volltext
Anordnung nach § 1 Abs. 3 VOB/B muss in Textform erfolgen!
OLG Schleswig, 12.12.2022 - 1 U 54/22
Dokument öffnen Volltext
Gesamtvergabe ist und bleibt die Ausnahme!
OLG Düsseldorf, 21.08.2024 - Verg 7/24
Dokument öffnen Volltext
Lieferung und Montage einer PV-Anlage ist Kaufvertrag!
LG Magdeburg, 28.11.2024 - 10 O 563/23
Dokument öffnen Volltext
Wann ist eine Luft-Wasser-Wärmepumpe zu laut?
VG Karlsruhe, 30.10.2024 - 2 K 597/24
Dokument öffnen Volltext
Suizidalem Mieter kann nicht gekündigt werden!
LG Berlin II, 30.04.2024 - 65 S 14/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Dresden/BGH:
Übergabe der Ausführungsplanung ist im VOB/B-Vertrag eine Vertragspflicht!
Dokument öffnen Beitrag
OLG München:
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Zweibrücken/BGH:
Mängel vor Abnahme: Keine Beweislastumkehr durch Abrechnungsverhältnis!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Kein Schadensersatz wegen Behinderungen durch Vorunternehmer!
Dokument öffnen IBR 2024, 616
 
Mehr über vpr-online
Straßenbau und InfrastrukturStraßenbau und Infrastruktur
Gesamtvergabe ist und bleibt die Ausnahme!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.08.2024
1. Ist eine Fachlosbildung (hier: Fahrbahnrückhaltesystem, Verkehrssicherung und Weißmarkierung) möglich, weil für diese Leistungen ein eigener Markt besteht, kommt eine Gesamtvergabe nur ausnahmsweise in Betracht. Der gesetzliche Regelfall ist die losweise Vergabe,...
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
VerkehrVerkehr
Konzession inhouse vergeben: Unwesentliche Änderungen sind unbeachtlich!
Generalanwalt beim EuGH, Schlussanträge vom 17.10.2024
1. Art. 43 Abs. 1 c Richtlinie 2014/23/EU (…) über die Konzessionsvergabe ist dahin auszulegen, dass er nicht auf wesentliche Änderungen von inhouse vergebenen Konzessionen anzuwenden ist, solange sie als solche fortbestehen, das heißt solange diese Konzessionen...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 5. Dezember)
DienstleistungenDienstleistungen
Gleichwertige Gütezeichen ≠ identische Gütezeichen!
VK Westfalen, Beschluss vom 23.02.2024
1. Der öffentliche Auftraggeber kann die Vorlage von Gütezeichen verlangen, um Beleg dafür zu erhalten, dass eine Liefer- oder Dienstleistung bestimmten in der Leistungsbeschreibung geforderten Merkmalen entspricht. Dabei muss Auftraggeber Gütezeichen akzeptieren,...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 29. November)
WasserbaumaßnahmenWasserbaumaßnahmen
Kleinreferenzen reichen nicht für Großauftrag!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.04.2022
1. In Fällen, in denen der Auftraggeber den betreffenden Vergabeverfahrensabschnitt erneut durchführt, hat der Bieter den Vergabefehler ein weiteres Mal zu rügen.
2. Künftige Vergabefehler können nicht vorsorglich gerügt werden.
3. Grundsätzlich kann sich ein Bewerber...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 26. November)