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Europäische Gemeinschaft

Richtlinie 2004/17/EG - RICHTLINIE 2004/17/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste

Zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 2015/2341 vom 15.12.2015 (ABl. EG 15 Nr. L 330, S. 16) mit Wirkung vom 01.01.2016

Richtlinie 2004/17/EG Art.


Gliederung

TITEL I Allgemeine Bestimmungen für Aufträge und Wettbewerbe ( Art. 1 - 10 )

Kapitel I Grundbegriffe ( Art. 1 )

Kapitel II Definition der Auftraggeber und Tätigkeiten ( Art. 2 - 9 )

Abschnitt 1 Stellen ( Art. 2 )

Abschnitt 2 Tätigkeiten ( Art. 3 - 9 )

Kapitel III Allgemeine Grundsätze ( Art. 10 )

TITEL II Vorschriften für Aufträge ( Art. 11 - 59 )

Kapitel I Allgemeine Bestimmungen ( Art. 11 - 15 )

Kapitel II Schwellenwerte und Ausnahmen ( Art. 16 - 30 )

Abschnitt 1 Schwellenwerte ( Art. 16 - 17 )

Abschnitt 2 Aufträge und Konzessionen sowie Aufträge, für die besondere Regelungen gelten ( Art. 18 - 30 )

Unterabschnitt 1 ( Art. 18 )

Unterabschnitt 2 Ausnahmebestimmungen, die auf alle Auftraggeber und auf alle Aufträge anwendbar sind ( Art. 19 - 23 )

Unterabschnitt 3 Ausnahmebestimmungen, die auf alle Auftraggeber, jedoch nur auf Dienstleistungsaufträge anwendbar sind ( Art. 24 - 25 )

Unterabschnitt 4 Ausnahmebestimmungen, die nur auf bestimmte Auftraggeber anwendbar sind ( Art. 26 )

Unterabschnitt 5 Aufträge, für die besondere Vorschriften gelten, Vorschriften über zentrale Beschaffungsstellen sowie das allgemeine Verfahren bei unmittelbarem Einfluss des Wettbewerbs ( Art. 27 - 30 )

Kapitel III Bestimmungen für Dienstleistungsaufträge ( Art. 31 - 33 )

Kapitel IV Besondere Vorschriften über die Verdingungsunterlagen und die Auftragsunterlagen ( Art. 34 - 39 )

Kapitel V Verfahren ( Art. 40 )

Kapitel VI Veröffentlichung und Transparenz ( Art. 41 - 50 )

Abschnitt 1 Veröffentlichung der Bekanntmachungen ( Art. 41 - 44 )

Abschnitt 2 Fristen ( Art. 45 - 47 )

Abschnitt 3 Mitteilungen ( Art. 48 - 50 )

Kapitel VII Ablauf des Verfahrens ( Art. 51 - 59 )

Abschnitt 1 Prüfung und qualitative Auswahl ( Art. 52 - 54 )

Abschnitt 2 Zuschlagserteilung ( Art. 55 - 57 )

Abschnitt 3 Angebote, die Erzeugnisse aus Drittländern und Beziehungen mit diesen umfassen ( Art. 58 - 59 )

TITEL III Vorschriften über Wettbewerbe im Dienstleistungsbereich ( Art. 60 - 66 )

TITEL IV Statistische Pflichten, Durchführungsbefugnisse und Schlussbestimmungen ( Art. 67 - 75 )

Anhang I Auftraggeber in den Sektoren Fortleitung oder Abgabe von Gas und Wärme ( ANHANG I )

Anhang II Auftraggeber in den Sektoren Erzeugung, Fortleitung oder Abgabe von Elektrizität ( ANHANG II )

Anhang III Auftraggeber in den Sektoren Gewinnung, Fortleitung und Abgabe von Trinkwasser ( ANHANG III )

Anhang IV Auftraggeber im Bereich der Eisenbahndienste ( ANHANG IV )

Anhang V Auftraggeber im Bereich der städtischen Eisenbahn-, Straßenbahn-, Oberleitungsbus- oder Busdienste ( ANHANG V )

Anhang VI Auftraggeber im Sektor der Postdienste ( ANHANG VI )

Anhang VII Auftraggeber in den Sektoren Aufsuchung und Gewinnung von Öl oder Gas ( ANHANG VII )

Anhang VIII Auftraggeber in den Sektoren Aufsuchung und Gewinnung von Kohle und anderen festen Brennstoffen ( ANHANG VIII )

Anhang IX Auftraggeber im Bereich der Seehafen- oder Binnenhafen- oder sonstigen Terminaleinrichtungen ( ANHANG IX )

Anhang X Auftraggeber im Bereich der Flughafenanlagen ( ANHANG X )

Anhang XI Liste der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften nach Artikel 30 Absatz 3 ( ANHANG XI )

Anhang XII Verzeichnis der in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) genannten Tätigkeiten ( ANHANG XII )

Anhang XIII In den Bekanntmachungen aufzunehmende Informationen ( ANHANG XIII )

Anhang XIV In die Bekanntmachung über das Bestehen eines Prüfungssystems aufzunehmende Informationen ( ANHANG XIV )

Anhang XV ( ANHNAG XV )

Anhang XVI In die Bekanntmachungen über vergebene Aufträge aufzunehmende Informationen ( ANHANG XVI )

Anhang XVIIA Dienstleistungen im Sinne von Artikel 31 ( ANHANG XVIIA )

Anhang XVIIB Dienstleistungen im Sinne von Artikel 32 ( ANHANG XVIIB )

Anhang XVIII In die Wettbewerbsbekanntmachung aufzunehmende Informationen ( ANHANG XVIII )

Anhang XIX In die Bekanntmachungen über die Ergebnisse der Wettbewerbe aufzunehmende Informationen ( ANHANG XIX )

Anhang XX Merkmale für die Veröffentlichung ( ANHANG XX )

Anhang XXI Definition bestimmter technischer Spezifikationen ( ANHANG XXI )

Anhang XXII Zusammenfassende Darstellung der Fristen nach Artikel 45 ( ANHANG XXII )

Anhang XXIII Vorschriften des Internationalen Arbeitsrechts im Sinne von Artikel 59 Absatz 4 ( ANHANG XXIII )

Anhang XXIV Anforderungen an die Vorrichtungen für den elektronischen Eingang vom Angeboten/Anträgen auf Teilnahme, Prüfungsanträgen oder Plänen und Entwürfen für Wettbewerbe ( ANHANG XXIV )

Anhang XXV Umsetzungs- und Anwendungsfristen ( ANHANG XXV )

Anhang XXVI Entsprechungstabelle ( ANHANG XXVI )

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