Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Muss der Auftraggeber einem Nachunternehmereinsatz zustimmen?
OLG Köln, 08.11.2023 - 16 U 171/21
Dokument öffnen Volltext
AN in Verzug? AG muss Fälligkeit und Mahnung beweisen!
OLG Köln, 13.02.2025 - 16 U 144/23
Dokument öffnen Volltext
Mängelansprüche wegen Heizungsreparatur verjähren in zwei Jahren!
OLG Celle, 08.05.2024 - 14 U 85/23
Dokument öffnen Volltext
Fertigstellungsmehraufwand umfasst auch Mängelbeseitigungskosten!
OLG Frankfurt, 26.03.2025 - 9 U 47/24
Dokument öffnen Volltext
"Kläger sind vor Anwalt zu schützen": Richter befangen!
FG Sachsen-Anhalt, 25.08.2025 - 5 K 342/19
Dokument öffnen Volltext
c/o-Anschrift angegeben: Nachprüfungsantrag unzulässig!
VK Sachsen-Anhalt, 06.10.2025 - 3 VK LSA 35/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Bamberg:
Kein Honorar für Planung trotz "Planungsstopps"!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Stuttgart:
Voraussetzungen einer Kündigung wegen Mängeln vor der Abnahme?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Stuttgart:
Keine Abnahme der NU-Leistung durch Abnahme der GU-Leistung!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Stuttgart:
Nachholung einer Glaubhaftmachung: Drei Wochen sind nicht unverzüglich!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Koblenz/BGH:
Kein Deutsch, keine Vergütung?
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung nach wechselseitigen Kündigungen?
Dokument öffnen Beitrag
 
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Für Baumaßnahmen des Bundes sind die VK Bund zuständig!
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.04.2025
Öffentliche Aufträge für bestimmte Maßnahmen des Bundes, die durch das Land im Wege der Organleihe durchgeführt werden (§ 159 Abs. 1 Nr. 5 GWB) - hier Neubau einer Ausbildungshalle auf einem Truppenübungsplatz -, sind grundsätzlich einer Nachprüfung durch die Vergabekammer...
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
c/o-Anschrift angegeben: Nachprüfungsantrag unzulässig!
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.10.2025
Hat der Antragsteller im Nachprüfungsantrag seine Wohnanschrift i. S. einer ladungsfähigen Anschrift nicht angegeben, sondern etwa nur eine c/o-Anschrift, ist der Antrag unzulässig.*)
DienstleistungenDienstleistungen
Beitrag in Kürze
Preisaufklärung auch unterhalb der Aufgreifschwelle!
VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13.06.2024
1. Der öffentliche Auftraggeber kann auch dann in eine Preisprüfung eintreten, wenn zwar die sog. Aufgreifschwelle nicht erreicht ist, das Angebot aber aus anderen Gründen konkreten Anlass zur Preisprüfung gibt.
2. Bei einem hinsichtlich des Gesamtpreises unauffälligen...
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Mit Beitrag
Wann sind Fremdreferenzen zurechenbar?
VK Bund, Beschluss vom 18.07.2025
1. Der öffentliche Auftraggeber überschreitet seinen Beurteilungsspielraum bei der materiellen Eignungsprüfung, wenn er ausdrücklich benannte Eignungskriterien unberücksichtigt lässt und Bieter, die die Eignungsanforderungen nicht erfüllen, nicht zwingend wegen...