Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt!
OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Dokument öffnen Volltext
Wissentliche Pflichtverletzung ist nicht versichert!
OLG Brandenburg, 17.05.2023 - 11 U 144/22
Dokument öffnen Volltext
Kann eine HOAI-Honorarvereinbarung nachträglich korrigiert werden?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Trotz unwirksamer Abnahmeklausel: Nach 15 Jahren ist Schluss mit der Haftung!
OLG Stuttgart, 25.03.2024 - 10 U 13/23
Dokument öffnen Volltext
Verfahren über Nachforderung von Unterlagen ist zu dokumentieren!
OLG Schleswig, 28.03.2024 - 54 Verg 2/23
Dokument öffnen Volltext
Kein deliktischer Schadensersatzanspruch bei „Stoffgleichheit“!
OLG Celle, 06.03.2024 - 6 U 35/22
Dokument öffnen Volltext
Vergaberecht soll allein den Landgerichten zugeordnet werden
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 9. April)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Köln/BGH:
Wenn es gerade mal wieder etwas länger dauert!
Dokument öffnen Beitrag
AG Neustadt/Rübenberge:
Sind tatsächlich immer drei Angebote notwendig?
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Arsenbelasteten Recycling-Schotter muss der Baustoffhändler zurücknehmen!
Dokument öffnen IBR 2024, 148
AG Köln:
Wie viele Angebote sind im Zusammenhang mit einer (Balkon-)Sanierung einzuholen?
Dokument öffnen Beitrag
VGH Bayern:
Verletzung von Abstandsflächen zwingt nicht zum Einschreiten!
Dokument öffnen Beitrag
Seit bald 40 Jahren nichts Neues: Dem Scheitern nahe Nachweise beim gestörten Bauablauf
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Neueste Beiträge:
VK Bund:
Keine Sicherheitsüberprüfungen "auf Vorrat"
Dokument öffnen Beitrag
OLG Düsseldorf:
Sind Funkgeräte für die Bundeswehr Kriegsmaterial?
Dokument öffnen Beitrag
VK Westfalen:
Kontaktaufnahme mit Bestbieter vor Zuschlagserteilung kann zu Interessenskonflikt führen
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Abfrage von Referenzen mit Angaben zum Leistungsort!
Dokument öffnen Beitrag
VK Lüneburg:
Fehler in Vergabeunterlagen - was tun?
Dokument öffnen Beitrag
VK Lüneburg:
An eine mitgeteilte Stillhaltefrist ist der Auftraggeber gebunden!
Dokument öffnen VPR 2023, 120
VK Westfalen:
Angebote müssen plausibel bewertet werden!
Dokument öffnen VPR 2023, 144
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
VK Westfalen:
Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung nur mit Schätz-/Höchstmenge!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten zu Sicherheit & Verteidigung

20 Nachrichten - (2510 in Alle Sachgebiete)

Online seit 9. April

Vergaberecht soll allein den Landgerichten zugeordnet werden
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Das Justizministerium bereitet ein Gesetz vor, das die Arbeit zwischen Amts- und Landgerichten neu ordnen soll. Vergaberecht würde nach dem derzeitigen Referentenentwurf den Landgerichten zugeordnet.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 19. März

Kommt in Brandenburg doch eine Tariftreue-Regelung?
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gelten im Bundesland Brandenburg nur in 17 Prozent der Betriebe Tarifverträge. Das entspreche 47 Prozent der Beschäftigten. Nun drängt der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg die Parteien des Landes, mehr für Tariftreue zu tun.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 14. März

Sachsen: Kabinett beschließt neues Vergabegesetz
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Ein in der sächsischen schwarz-grün-roten Regierungskoalition umstrittenes Vorhaben hat eine erste Hürde genommen: Das Kabinett beschloss den Entwurf eines neuen Vergabegesetzes.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 5. März

Sachsen-Anhalt: Ministerium informiert über Vergabeerleichterungen im Katastrophenfall
Bild
© NoA Production - Fotolia.com
Sachsen-Anhalt ist wie andere Bundesländer vom Hochwasser der vergangenen Wochen betroffen. Die Schäden zu beseitigen, erfordere schnelles und unbürokratisches Handeln, erklärt das Wirtschaftsministerium des Landes. In einem Rundschreiben fasst es die Möglichkeiten dazu zusammen - nicht ohne zu warnen, dass ein völliger Verzicht auf Wettbewerb eine absolute Ausnahme sein sollte.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 4. März

Novelle des Vergabegesetzes in Sachsen verzögert sich
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Am 01.09.2024 finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Das Ziel, in der aktuellen Legislaturperiode gemäß des Koalitionsvertrags das Sächsische Vergabegesetz zu novellieren, konnte nicht erreicht werden. Die Beteiligung unterschiedlicher Interessenvertretungen, Anhörungs-, Abstimmungs- und Gesetzgebungsprozesse führen dazu, dass der Landtag in dieser Wahlperiode keinen Gesetzentwurf mehr beschließen kann.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 20. Februar

Interaktives Dashboard für mehr Vergleichbarkeit von Vergaben in der EU
Bild
© N-Media - Fotolia
Ein "interaktives Dashboard für das öffentliche Auftragswesen" soll für mehr Transparenz über Eigenarten und Trends bei öffentlichen Vergaben in den EU-Ländern sorgen. Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hat das Vergleichstool selbst auf den Weg gebracht. Schon in seinem Sonderbericht zum öffentlichen Auftragswesen in der EU (2011-2021) hatte die Institution Kritik an Datenlage und Transparenz geäußert.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 14. Februar

Bundeswirtschaftsministerium plant Reform des Vergaberechts und Bürokratieabbau
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Habeck will Praxischecks und neues Vergaberecht

Das Bundeswirtschaftsministerium will bis Ende März 2024 einen konkreten Entwurf für eine Reform des Vergaberechts vorlegen. Das Ziel ist eine Vereinfachung und Beschleunigung der öffentlichen Beschaffung.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 1. Februar

Thüringer Vergabegesetz geändert
Bild
© N-Media - Fotolia
Novelliertes Thüringer Vergabegesetz bringt Erleichterungen und Entbürokratisierung

Seit Anfang des Jahres 2024 gilt in Thüringen das "Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes - Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht" vom 16. November 2023. Es wurde am 30. November 2023 im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 14 (S. 331 ff) verkündet.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 31. Januar

Neue hessische Regierung will Vergabegesetzgebung überarbeiten
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Mit Unterschrift unter dem Koalitionsvertrag hat die Große Koalition in Hessen ihren Arbeitsplan für fünf Jahre besiegelt. Das Hessische Tariftreue- und Vergabegesetz soll "modernisiert" werden.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 18. Januar

NRW verstetigt Wertgrenzenregelungen
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt zunächst befristete Wertgrenzen in die Verwaltungsvorschriften, die derzeit überarbeitet werden. Die Grenzen waren 2021 angehoben worden.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 2023

Frohe Weihnacht!
Bild
© chaosdesign - Fotolia.com
Alle Mitarbeiter des id Verlags wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

eForms für EU-Bekanntmachungen eingeführt
Bild
© DOC RABE Media - Fotolia.com
Der Erlass des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 24.10.2023 zur Einführung neuer elektronischer Standardformulare ("eForms") für EU-Bekanntmachungen ist mit Einführung der eForms am 25.10.2023 in Kraft getreten.
Dokument öffnen mehr…

Neue Vergabeverordnung in Schleswig-Holstein
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Die neue SHVgVO vom 21.11.2023 wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16 für Schleswig-Holstein vom 07.12.2023 bekannt gegeben. Sie trat am 08.12.2023 in Kraft und hebt gleichzeitig die Schutzsuchenden-Vergabeverordnung vom 23.03.2022 geändert durch Verordnung vom 02.05.2023 auf. Neben einigen begrifflichen Klarstellungen umfasst die Verordnung im Wesentlichen eine Erhöhung der Grenzwerte für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben/Verhandlungsvergaben.
Dokument öffnen mehr…

Mecklenburg-Vorpommern: Änderungen im Vergaberecht
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Die rot-rote Landesregierung möchte das Einkommensniveau in Mecklenburg-Vorpommern erhöhen. Helfen soll dabei ein Mindestlohn bei der öffentlichen Auftragsvergabe von 13,50 Euro ab 2024 und das Einfordern von einer Bezahlung nach Tarif. Der "Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts" (Drucksachen 8/2084 und 8/2747) wurde jetzt im Landtag beschlossen. So gehen ab dem 1. Januar Aufträge des Landes und der Kommunen im Geltungsbereich des Gesetzes nur noch an Unternehmen, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen. Fehlen tarifliche Regelungen, greift der neue Vergabemindestlohn.
Dokument öffnen mehr…

Wohnen und Bauen brauchen Verlässlichkeit: Bauministerkonferenz mit wichtigen Signalen - auf schnelle Umsetzung, Finanzierung und den Bund kommt es jetzt an
Bild
© Roman023_photography -shutterstock.com
Die Bauministerkonferenz hat am 25.11.2023 einige wichtige Beschlüsse zur Vereinfachung des Bauens getroffen. Auf eine schnelle Umsetzung auch durch den Bund kommt es jetzt an. Entscheidend für die Zukunft des bezahlbaren Wohnens ist aber vor allem, dass der Bund die finanzielle Unterstützung für den Wohnungsbau für die Mittelschicht trotz der aktuell unsicheren Situation langfristig finanziell absichert.
Dokument öffnen mehr…

Anpassung der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2024
Bild
© Marco2811 - Fotolia.com
Die geänderten Schwellenwerte, die ab dem 01.01.2024 gelten, wurden am 16.11.2023 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Schwellenwerte werden alle 2 Jahre angepasst. Sie betreffen die EU-Richtlinien für klassische öffentliche Aufträge, für Aufträge aus dem Be-reich der Sektoren, die Konzessionsvergaberichtlinie sowie für die Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit.
Dokument öffnen mehr…

Vergaberechtliche Erleichterungen in Rheinland-Pfalz verlängert
Bild
© N-Media - Fotolia
(120.11.2023) Mit dem Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau "Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen" vom 04.10.2023 hat Rheinland-Pfalz die bestehenden vergaberechtlichen Erleichterungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine bis zum 31.12.2024 verlängert.
Dokument öffnen mehr…

Vergaberechtlicher Vorschriften an EU-Recht angepasst
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Mit einer Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften (20/9047) werden die nationalen Vergaberechtsregelungen (Vergabeverordnung, Sektorenverordnung, Konzessionsvergabeverordnung und die Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit) an die entsprechende europäische Durchführungsverordnung angepasst. Konkret geht es hierbei um die Einführung neuer elektronischer Standardformulare ("eForms") für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen.
Dokument öffnen mehr…

Thüringer Landtag beschließt neues Vergabegesetz
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Am 09.11.2023 hat Thüringen eine bedeutende Gesetzesreform in seinem Vergabewesen verabschiedet. Damit verbunden sind weitreichende Auswirkungen für Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben. Die Neuerungen, die nach intensiven Debatten im Landtag mit den Stimmen von CDU und Rot-Rot-Grün beschlossen wurden, sollen die öffentliche Auftragsvergabe modernisieren und gleichzeitig die Arbeitsstandards verbessern.
Dokument öffnen mehr…

eForms im Oberschwellenbereich verpflichtend
Bild
© DOC RABE Media - Fotolia.com
Seit dem 25.10. können öffentliche Auftraggeber in Deutschland ihre Projekte nur noch im Format eForms-DE über den Datenservice Öffentlicher Einkauf an die europäische Ausschreibungsplattform Tenders Electronic Daily (TED) übermitteln. Die eForms harmonisieren dabei die oberschwelligen Vergabeverfahren in den EU-Ländern.
Dokument öffnen mehr…