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Speicherkapazität dauerhaft gedrosselt: Batteriespeicher mangelhaft!
OLG Hamm, 11.04.2025 - 2 U 5/25
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Was ist eine Hecke?
BGH, 28.03.2025 - V ZR 185/23
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Heilung einer mangelhaften Streitverkündung durch rügelose Einlassung?
BGH, 12.06.2025 - VII ZR 14/24
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Abstrakte Brandgefahr ist kein Mangel!
LG Düsseldorf, 25.02.2025 - 7 O 56/24
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Zuschlagskriterien dürfen angepasst, aber nicht geändert werden!
VK Niedersachsen, 02.10.2024 - VgK-21/2024
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Vergütung soll in Raten bezahlt werden: Wann tritt Verjährung ein?
OLG Brandenburg, 24.04.2025 - 12 U 98/24
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"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
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OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
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OLG Koblenz:
Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!
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Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
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KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
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OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
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Bindefristverlängerung nicht zugestimmt: Kein Ausschluss möglich!
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Bei Rahmenverträgen bedarf es lediglich der maximalen Abnahmemenge!
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Rechtsunsicherheit nach Gesetzesänderung: Zurückversetzung rechtmäßig!
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