Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien
Dienstleistungen
Waren/Güter
Gesundheit
IT
Verkehr Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Bauzeit verdoppelt: Planer geht leer aus!
LG Köln, 27.03.2026 - 18 O 17/25
Dokument öffnen Volltext
Bundestag verabschiedet Vergabebeschleunigungsgesetz
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 24. April)
Wann verjährt der Anspruch auf mangelfreie Herstellung des Gemeinschaftseigentums?
OLG Frankfurt, 31.03.2026 - 9 U 93/24
Dokument öffnen Volltext
Nachforderung "fehlerhafter" Unterlagen: Keine inhaltliche Nachbesserung!
OLG Düsseldorf, 17.09.2025 - Verg 31/24
Dokument öffnen Volltext
Wann ist eine Kündigungsabrechnung prüfbar?
OLG Köln, 16.07.2025 - 16 U 50/24
Dokument öffnen Volltext
Unklares Aufklärungsverlangen ist wirkungslos!
OLG Brandenburg, 16.12.2025 - 19 Verg 1/25
Dokument öffnen Volltext
Kein Abzug von Kostenumlagen bei der Bauhandwerkersicherung!
OLG Frankfurt, 22.10.2025 - 21 U 14/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Hamburg:
Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Projektsteuerer
Dokument öffnen Beitrag
OLG Köln:
Wie ist das Zusatzhonorar bei einer Bauzeitverlängerung zu ermitteln?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Naumburg:
Zusatzhonorar wegen verlängerter Bauzeit: Auf die Baufertigstellung kommt es an!
Dokument öffnen IBR 2025, 530
100 Jahre VOB/B – Zeit für den verdienten Ruhestand?
Dokument öffnen Langaufsatz
Das Fortschreiben der Ausführungsplanung im Leistungsbild Technische Ausrüstung
Dokument öffnen Langaufsatz
BGH:
Mangelverdacht = Mangel?
Dokument öffnen IBR 2026, 262
BayObLG:
Bindefristverlängerung statt Aufhebung!
Dokument öffnen Beitrag
 
Mehr über vpr-online
VergabeVergabe
Bundestag verabschiedet Vergabebeschleunigungsgesetz
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. April 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (21/1934) in der vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie geänderten Fassung (21/5525) angenommen. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, dagegen die Oppositionsfraktionen AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Mit den Stimmen von Union, AfD und SPD wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5528) zum Gesetzentwurf abgelehnt. Die Grünen stimmten dafür, die Linksfraktion enthielt sich.
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 24. April)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Beitrag in Kürze
Unklares Aufklärungsverlangen ist wirkungslos!
OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.12.2025
1. Das Aufklärungsverlangen eines öffentliches Auftraggebers muss klar und eindeutig formuliert sein, damit der Bieter die Seriosität seines Angebots nachweisen kann.
2. Nur ein ordnungsgemäßes Aufklärungsverlangen führt zum Übergang der Darlegungs- und Beweislast...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 22. April)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
(Zweites) Hauptangebot oder (zugelassenes) Nebenangebot?
LG Aurich, Urteil vom 12.02.2026
1. Hat ein Bieter mehrere Hauptangebote abgegeben, sind diese zwingend auszuschließen, wenn der Auftraggeber die Abgabe mehrerer Hauptangebote in der Auftragsbekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen nicht zugelassen hat. Ein solcher Ausschluss scheidet jedoch...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 17. April)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Drohender Vergaberechtsverstoß begründet keine Rügeobliegenheit!
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.03.2026
1. Voraussetzung der Rügeobliegenheit ist, dass der (vermeintliche) Vergaberechtsverstoß bereits begangen wurde. Zukünftig drohende Vergaberechtsverstöße begründen noch keine Rügeobliegenheit.
2. Eine Rüge setzt zudem die Kenntnis von einem vermeintlichen Vergabeverstoß...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 15. April)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Forderung nach qualifizierter elektronischer Signatur zulässig?
VK Sachsen, Beschluss vom 29.01.2026
1. Allein das subjektive Verständnis eines einzelnen Bieters belegt weder eine Unklarheit der Vergabeunterlagen noch eine genau dessen Textverständnis entsprechende Vergabeanforderung.*)
2. Verlangen die Vergabeunterlagen entweder die Signierung aller zum Angebot...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 31. März)