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Online seit 2011

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.09.2011 - Verg 80/11
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Untertarifliche Entlohnung: Angebotsausschluss?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2011, 716

Vorabinformation in Thüringen
Leseranmerkung von Dr. Konstantin Pohlmann zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1086 (nur online)

Unterschwellenwertvergabe durch einstweilige Verfügung gestoppt
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1086 (nur online)

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.09.2011 - VII-Verg 80/11
Leseranmerkung von Rudolf Weyand zu
 R 
Untertarifliche Entlohnung: Angebotsausschluss?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2011, 716

Problem ist nicht die fehlende Mindestabnahmemenge, sondernd die Abruffrist
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Anforderungen an Ausschreibung von Rahmenverträgen zur Lieferung von Tausalz!
(Stefan Geheeb)
Dokument öffnen IBR 2011, 1299 (nur online)

"Irischer Blaustein"
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
"Irischer Blaustein" fürs Rathaus: Kein Verstoß gegen Grundsatz der Produktneutralität!
(Sabine Sowa)
Dokument öffnen IBR 2011, 713

Umsetzung der EU-R für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherh.
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1381 (nur online)

Lieber Herr Weyand, Ihr Wort in Gottes Ohr!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Die Vergabebaustelle der Unverzüglichkeit der Rügeverpflichtung: Kein Abschluss in Sicht!
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2011, 606

Eine richtige Entscheidung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Rechtsschutz unter Schwellenwert: Erfolg nur bei Vorsatz oder Willkür?
(Marcus Hödl)
Dokument öffnen IBR 2011, 1193 (nur online)

Und wieder ein klares Fehlurteil...
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
"Niedrigster Preis" alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote unzulässig!
(Ulf Christiani; Ulrike Siegert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1438 (nur online)

Eine Entscheidung in die richtige Richtung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
VOF: Zulässigkeit der Aktivierung von Eignungskriterien auf der zweiten Stufe?
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2011, 721

Eine Frage des Einzelfalls
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Nachforderung von fehlenden Erklärungen und Nachweisen zulässig?
(Werner von Beyme; Thomas Ax)
Dokument öffnen IBR 2011, 481

Kommunale Unternehmen dürfen mitbieten ...
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Dürfen kommunale Unternehmen mitbieten?
(Hajo Willner)
Dokument öffnen IBR 2011, 480

Kommunale Unternehmen dürfen mitbieten...
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Dürfen kommunale Unternehmen mitbieten?
(Hajo Willner)
Dokument öffnen IBR 2011, 480

Wo ist der Verwaltungsakt?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesauftragsverwaltung: Gegen wen ist der Nachprüfungsantrag zu richten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 665

Abänderndes Zuschlagschreiben - Auslegung von Willenserklärungen
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Verfahrensbeendende Wirkung eines "modifizierten" Zuschlags?
(Jörg Manka)
Dokument öffnen IBR 2008, 48

Ergänzende Leseranmerkung
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

zur Leseranmerkung :
Stellungnahme des Autors (Dr. Klaus Englert) zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig ! ?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Bitter
Leseranmerkung von RA Seidel / Stuttgart zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Eidesstattliche Versicherung im Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Mark Eichert zu
 R 
Konzernverbundene Unternehmen als Bieter: Wie wird Geheimwettbewerb gewahrt und nachgewiesen?
(Antje Boldt)
Dokument öffnen IBR 2011, 287

Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro !
Leseranmerkung von Norbert Fiedler zu
 N 
Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro!
Dokument öffnen Nachricht

OLG Schleswig, 15.04.2011 1 Verg 10/10
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
OLG Schleswig: Nebenangebote auch bei Preis als einzigem Zuschlagskriterium zulässig!
Dokument öffnen Nachricht

Eignungnachweis von NU
Leseranmerkung von Dr. Helmuth Friede zu
 R 
Darf Auftraggeber Eignungsnachweise für Nachunternehmer bereits mit Angebot fordern?
(Markus Lindner)
Dokument öffnen IBR 2011, 103

VK-Entscheidung durch OLG Schleswig geändert
Leseranmerkung von Ralf Schneider zu
 R 
Falsche Menge im Kurz-LV: Ausschluss!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2011, 162

Hinweis auf VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.08.2009 - 1 VK 35/09
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
Ausschluss des Angebots trotz rechtzeitigen Eingangs bei der Vergabestelle!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen IBR 2011, 1035 (nur online)

Verpflichtung zur Aufklärung des Nebenangebots nach VOB/A 2009
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
Anforderungen an ein korrektes Nebenangebot
(Markus Lindner)
Dokument öffnen IBR 2011, 153

"Klarstellung" zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

(örtliche) Bauüberwachung nicht gleich Bauüberwachung!
Leseranmerkung von Ass. jur. Rohrmüller zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

Keine Änderung bei Schwellenwertänderung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Bund beendet Anwendung erhöhter Wertgrenzen
Leseranmerkung von k.a. Nierychlo zu
 N 
Bund: Anhebung der Wertgrenzen zum Jahresende 2010 ausgelaufen
Dokument öffnen Nachricht

Online seit 2010

Umsatzsteuerproblematik bei Verwertung von Wertstoffen
Leseranmerkung von Gerhard Löber zu
 R 
Negativpreise nicht per se unzulässig!
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2011, 41

Korrrektur in Autorenzeile!
Leseranmerkung von k.a. Nierychlo zu
 R 
Anwendbarkeit der VOB/A 2006 oder VOB/A 2009: Wann beginnt ein Vergabeverfahren?
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2011, 286

VK Saarbrücken noch restriktiver bei Akteneinsicht
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Heiermann, Franke, Knipp zu
 R 
Recht auf Akteneinsicht steht nicht im Ermessen der Vergabekammer!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen IBR 2011, 47

Akteneinsicht
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Recht auf Akteneinsicht steht nicht im Ermessen der Vergabekammer!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen IBR 2011, 47

Schlichterspruch
Leseranmerkung von Ralf Jürging zu
 N 
Geißler: S 21 soll gebaut werden, aber mit weiteren Auflagen!
Dokument öffnen Nachricht

Preis einziges Zuschlagskriterium: Aufhebung weil Nebenangeb. unzul. sind?
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Preis einziges Zuschlagskriterium: Aufhebung weil Nebenangebote unzulässig sind?
(Matthias Goede)
Dokument öffnen IBR 2011, 40

Ermittlung des Gebührenstreitwerts nach Regel. zur Berechnung d. Schwellen.
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Ermittlung des Gebührenstreitwerts nach Regelungen zur Berechnung des Schwellenwerts?
(Ulf Christiani; Ulrike Siegert)
Dokument öffnen IBR 2010, 1399 (nur online)

Fehlentscheidung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Preis einziges Zuschlagskriterium: Aufhebung weil Nebenangebote unzulässig sind?
(Matthias Goede)
Dokument öffnen IBR 2011, 40

Variante
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Ausschließlich Auftraggeber bestimmt den Beschaffungsgegenstand!
(Alexander Böhme)
Dokument öffnen IBR 2010, 582

Fehlinterpretation der EU-Richtline
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Ausschließlich Auftraggeber bestimmt den Beschaffungsgegenstand!
(Alexander Böhme)
Dokument öffnen IBR 2010, 582

Leitprodukt
Leseranmerkung von k.A. zu
 R 
Nebenangebot bei vorgegebenem Leitfabrikat: Welche Mindestanforderungen im LV?
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen IBR 2010, 584

Wozu ein Teilnahmewettbewerb wohl gut ist?
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Heiermann, Franke, Knipp zu
 R 
Verhandlungsverfahren stets unzulässig?
(Falk-A. Kuntze)
Dokument öffnen IBR 2010, 581

Niedersächsischer Landtag
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Architektenwettbewerb: Auftraggeber kann nicht zur Auftragserteilung gezwungen werden!
(Daniel Rosandic-Bruns)
Dokument öffnen IBR 2010, 522

"Rechtsmittelfristen" aus § 107 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 GWB?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
§ 107 Abs. 3 Nr. 3 GWB: Ist die Rüge (k)ein Rechtsbehelf?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2010, 526

OLG Dresden vs. VK Saarland
Leseranmerkung von RA Jörg Stoye; HFK Rechtsanwälte zu
 R 
§ 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB: Vorschrift ist europarechtskonform!
(Alexander Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 419

Rechtsprechung des EuGH vom 28.01.2010 zum Merkmal der "Unverzüglichkeit"
Leseranmerkung von Iris Jung zu
 R 
§ 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB: Vorschrift ist europarechtskonform!
(Alexander Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 419

VOB/A nach Landesrecht für Stadt gesetzlich zwingend vorgeschrieben!
Stellungnahme des Autors (Johann Rohrmüller) zu
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Bauvertrag: Vorvertragliche Pflichten des Bieters auch bei öffentlicher Bauvergabe!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2010, 485