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IBRRS 2018, 3400; IMRRS 2018, 1238; VPRRS 2018, 0333
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Im Vergabeverfahren vereinbarte Preise sind angemessene Preise!

AG Zeitz, Urteil vom 31.07.2018 - 4 C 94/18

Preise, die im Ergebnis eines abgeschlossenen Vergabeverfahrens für die Beseitigung von Ölspuren auf Fernstraßen in einem Rahmenvertrag vereinbart sind, sind in einem Zivilprozess wegen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall nicht auf ihre wirtschaftliche Angemessenheit hin zu überprüfen.

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